Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 11 ° Sprühregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verwaltungsgericht begründet Urteil

Verwaltungsgericht begründet Urteil

Nach langem Warten ist die schriftliche Urteilsbegründung zur abgewiesenen Anfechtung der Bürgermeisterwahl von Markranstädt eingetrudelt. Damit tickt die Uhr: Binnen eines Monats kann Widerspruch eingelegt werden, ansonsten darf der mehrheitlich gewählte Kandidat Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt) den Amtssessel einnehmen.

Voriger Artikel
Weiter Bangen um den Bürgermeister
Nächster Artikel
Still ruht wieder dieSeebenischer Seenplatte

Jens Spiske

Quelle: André Kempner

Markranstädt. Ob der Markranstädter Wahlkrimi ein Ende hat oder ein weiteres Kapitel angefügt wird, blieb gestern ungewiss. Bei Rechtsanwalt Christian Braun, der die klagende Markranstädterin vertritt, ging die Gerichtspost am Freitag ein. Er teilte dazu am Wochenende mit: "Ob und inwieweit unsere Mandantin in Rechtsmittel geht, ist noch offen und wird nach gründlicher Analyse des Urteils entschieden werden." Wann die beendet sein wird, sagte Braun nicht.

Die Freien Wähler Markranstädt (FWM), die auf ihrer Internetseite das Urteil des Verwaltungsgerichts kommentieren, betonen vor allem, das Urteil befasse sich neben den formellen Gründen auch detailliert mit den "einzelnen Vorwürfen der angeblich unzulässigen Wahlbeeinflussung". Tatsächlich widmet sich die Begründung der Richter aber auf zwei Seiten nur der umstrittenen Unterschriftensammlung, die nach Maßgabe des Gerichts den Anforderungen nicht genügte und die Klage schon aus formalen Gründen scheitern ließ. Nur zweieinhalb Seiten benötigten die Richter hingegen, um die acht Klagepunkte der Wahlanfechtung als nicht haltbar darzustellen. Darin ging es unter anderem um die aus Klägersicht diffamierenden Äußerungen auf einer Wahlpostkarte, die Zahl der Wahlplakate, eine Einmischung des Jugendamtsleiters und Vorfälle rund um ein Wahllokal (die LVZ berichtete).

So wiederholen die Richter in ihrer Begründung, dass sich die Äußerungen im Flyer der FWM im "Rahmen einer im Wahlkampf hinzunehmenden Spannbreite" bewegten. Auch das eingestellte Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft gegen Spiske bestätige das. Die Äußerungen des Jugendamtsleiters im Bürgerblatt, dass das Angebot an Kinder- und Jugendeinrichtungen in Markranstädt "durchwachsen", und die Freizeitgestaltung "eher sparsam ausgerichtet" sei, verletze nicht das Neutralitätsgebot. Der Artikel enthalte keine kritischen Äußerungen gegenüber der Amtsinhaberin, meinten die Richter.

Die Freien Wähler feiern auf ihrer Internetseite, dass die Klage aus formalen Gründen scheitern musste. "Schon die einfachsten Anforderungen an eine Beitrittserklärung, die sich schon nach gesundem Menschenverstand ergeben, wurden nicht erfüllt", heißt es da. Trotzdem setzen die FWM auf die Einsicht der Kläger: "Es bleibt zu hoffen, dass Vernunft und Ruhe in Zukunft in Markranstädt Einzug halten und der neue Bürgermeister im Amt seine Fähigkeiten unter Beweis stellen kann."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 16.07.2013

Jörg ter Vehn

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Markranstädt
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

23.09.2017 - 08:57 Uhr

Der Aufsteiger schafft den ersten Heimsieg in der Oberliga und klettert in das obere Tabellendrittel.

mehr
  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr