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Markranstädt Volker Kirschner übernimmt Verantwortung als Stellvertretender Bürgermeister
Region Markranstädt Volker Kirschner übernimmt Verantwortung als Stellvertretender Bürgermeister
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17:50 19.05.2015
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Markranstädt

Zugleich wurde die Kompetenz des Stadtchefs beschnitten.

Wie berichtet, ist wegen einer Wahl-anfechtung derzeit unklar, ob und wann der Ende September gewählte Bürgermeister Jens Spiske (Freie Wähler Markranstädt) das Amt antreten kann. In der Januarsitzung hatte zudem die bisherige Stellvertretende Bürgermeisterin Karin Rödger ihr Amt zur Verfügung gestellt. Sie fühle sich den gestiegenen politischen Aufgaben der Stellvertretung nicht gewachsen, wie die Erste Beigeordnete, Beate Lehmann, erklärte. Sie führt derweil im Rathaus die Geschäfte.

Mit einer Änderung der Hauptsatzung wurde nun die bisherige Machtfülle des Bürgermeisters zugunsten des Stadtrats verschoben. Das betrifft zum Beispiel Ausgaben, die ein Stadtchef eigenhändig vergeben darf. Die Kompetenzen des Bürgermeisters seien in maßgeblichen Positionen in etwa halbiert worden, erläuterte Lehmann. Für weitergehende Maßnahmen muss nun zunächst der Verwaltungsausschuss oder der Stadtrat um Zustimmung gefragt werden. Der Tagesordnungspunkt wurde ohne Diskussion einstimmig beschlossen.

Gleich danach schritten die Stadträte zur Wahl des neuen Stellvertretenden Bürgermeisters. Der einzige Kandidat, der CDU- und Ältestenrat-Vorsitzende Volker Kirschner, erhielt dabei 16 von möglichen 18 Stimmen - zwei Stadträte hatten sich enthalten.

Kirchner hatte vor der Wahl seine Ziele erläutert, dabei vor allem die enge Zusammenarbeit mit allen Fraktionen betont. Die Grundlinien der Stadtentwicklung seien durch gültige Beschlüsse der letzten Jahre festgezurrt, so Kirschner. Erforderliche Anpassungen seien zu koordinieren und zu leiten. "Schwerpunkte sehe ich bis zur Einsetzung eines Bürgermeisters in sein Amt in der Erarbeitung und Definition von Grundsätzen, die in die Fraktionen getragen werden und dann gegebenenfalls in Prüf- beziehungsweise Arbeitsaufgaben für die Verwaltung münden", so der langjährige Stadtrat.

Als Themenfelder sehe er Maßnahmen zur Sicherung der Haushaltsstabilität und solche zur Erhöhung der Effizienz der Verwaltung und gegebenenfalls zur Erweiterung des Serviceangebots etwa um das Feld der Kfz-Zulassungen. Die Bürger würden in diesem Jahr Antworten erwarten zu Fragen des Sportcenters, dem Bau einer weiteren Kindertagesstätte und zur Umsetzung des Lärmktionsplanes, meinte er.

Er habe eigentlich nach seinen Erfahrungen als Stellvertreter 1991/92 gehofft, nicht noch einmal in diese Situation zu kommen, sagte Kirschner. Aber er mache es jetzt für Markranstädt, um in vielen Fragen Klarheit für die Stadt zu bekommen. Auf die künftige Doppelbelastung als niedergelassener Arzt und Stellvertretender Bürgermeister angesprochen, erklärte er, für seine Patienten werde es keinerlei Einschränkungen geben.

Nach der Bestellung erhielt er eine Flasche Krimsekt von der Ersten Beigeordneten. Und Spiske stand von den Zuschauerplätzen auf und überreichte ihm einen großen Blumenstrauß.

Einstimmig beschlossen wurde, für Windenergie in Schkeitbar einen Bebauungsplan aufzustellen. Ortsvorsteher Roland Vitz erklärte, man habe wenig Einfluss auf diese Anlagen. Die nötigen Abstände zur Bebauung würden laut Papier eingehalten. Er bat die Verwaltung, möglichst rasch den neuen Flächennutzungsplan umzusetzen, "um einer weiteren Verspargelung der Landschaft vorzubeugen".

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 09.02.2013

Jörg ter Vehn

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