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Markranstädt Ziegelstraße neuer Favorit bei Kita-Neubau
Region Markranstädt Ziegelstraße neuer Favorit bei Kita-Neubau
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14:24 19.05.2015
Hinter den Gebäuden in der Ziegelstraße könnte die neue Kita gebaut werden. Neben diesem Standort prüft die Verwaltung auch einen Ort am Kulkwitzer See und den bekannten Ort nahe dem JBZ am Stadion. Quelle: André Kempner

Untersucht werden sollen von der Verwaltung dennoch Alternativstandorte wie am Kulkwitzer See sowie der bisherige Standort Stadion am Bad. Am nächsten Sonnabend soll bereits ab 10.30 Uhr ein Sonderstadtrat über den endgültigen Standort entscheiden.

Hintergrund der Eile ist das Verfahren um Fördergelder. Kämmerin Silke Kohles-Kleinschmidt hatte den Stadträten erklärt, dass der Landkreis bereits im April um Anmeldung der Kita-Neubau-Vorhaben bitten werde. Bis zum Sommer müsse dann der fertige Fördermittelantrag eingereicht sein.

Das setzt voraus, das bis dahin klar ist, wo was gebaut werden soll, um entsprechende Baupläne erarbeiten zu lassen und dem Kreis vorlegen zu können. Bekanntlich drohen den Kommunen Schadenersatzklagen, wenn sie Eltern keinen Kita-Platz für ihr Kind vorweisen können. Auch Markranstädt habe in absehbarer Zeit nicht mehr genügend Plätze, hieß es.

Vorausgegangen war im Stadtrat die formelle Aufhebung des bisherigen Standort-Beschlusses. CDU-Fraktionschef Volker Kirschner, der sich mit seiner Partei dabei der Stimme enthielt, nahm die Verwaltungsarbeit und Bürgermeister Jens Spiske (FWM) aufs Korn. Immerhin habe es sich beim "Stadion am Bad" um den Vorschlag des Rathauses gehandelt, der nun vom selben Rathaus als nicht realisierbar dargestellt werde. "Wir sind hier getäuscht worden", sagte Kirschner. Heike Kunzemann (Linke) sagte, der Fehler habe darin gelegen, keine Ausweichstandorte benannt zu haben. Der erkrankte Spiske wurde in der Sitzung von der Ersten Beigeordneten Beate Lehmann vertreten.

Nach dem im Dezember erstmals gekippten Kita-Beschluss hatten sich die Linke, die Freien Wähler und die SPD gemeinsam Gedanken um neue Standorte und deren Bewertung gemacht (die LVZ berichtete). Eddy Donat (FWM) hatte dazu eine Matrix mit Kriterien entwickelt, die er dem Stadtrat vorstellte. Neu aufgenommen hatten die Fraktionen darin auch das ehemalige Kell-Gebäude im Schwarzen Weg, ein zum Kauf angebotenes Grundstück in der Priesteblicher Straße in Frankenheim sowie eine Fläche in der Ranstädter Mark, zwischen Siemens-, Celsius-, Newtonstraße und Wirtschaftsweg. Letzterer gewann wegen seiner zentralen Lage, seines Einzugsgebiets, der fertigen Erschließung und guten Verkehrsanbindung das Rennen in Donats Matrix.

Lehmann erinnerte in ihrer Stellungnahme jedoch daran, dass Grunderwerb nicht gefördert werde beim Kita-Bau. Zu klären sei auch, ob die Grundstücke überhaupt verfügbar seien und wenn ja, dann wann? Das Kell-Gebäude, das wisse sie aus einer Prüfung als Hortausweich, sei für eine neue Kita zu klein. Die Idee mit Frankenheim sei zwar attraktiv, aber wohl kaum zügig umzusetzen. Die Ranstädter Mark liege im geförderten Gewerbegebiet. Dort drohe der Stadt eine Rückzahlung von Fördermitteln in Millionenhöhe, wenn anstelle von Gewerbe eine Kita gebaut werde.

Kirschner stellte danach die Überlegungen seiner Fraktion vor. Wichtig sei eben auch, wo der Bau schnell möglich sei, wenig kostet und wo eventuell ein städtebaulicher Schandfleck beseitigt werden könne. Dies treffe alles auf den Standort Ziegelstraße zu, wo es hinter den alten Baracken früher zwei Schwarzbauten gegeben habe. Die Fläche gehöre der Stadt, sei über Bahnhof und Tunnel gut an die Kernstadt angebunden.

Der Standort, der ebenfalls nahe an der Ranstädter Mark liegt, fand Zustimmung quer durch alle Fraktionen, ebenso im Bauamt.

Weitere Themen:

Grundstücksverkäufe: Zwei weitere Baugrundstücke im neuen Wohngebiet am Kulkwitzer See sollen veräußert werden. Der Stadtrat fasste die entsprechenden Beschlüsse. Auf Bürgerfrage zur bereits 2012 vom Stadtrat beschlossenen aber bislang nicht umgesetzten Veräußerung der Parzelle 14 erklärte Beate Lehmann, der Verkauf sei nicht vorgetäuscht, der Kaufwillige aber inzwischen angeschrieben und um eine Erklärung gebeten worden.

Haushalt: Einstimmig votierten die Räte für den Etat 2015. Das fünf Zentimeter starke Papier wurde den Besuchern nicht vorgestellt. Kämmerin Kohles-Kleinschmidt erläuterte aber, dass zwei Stellen für Ordnungsangelegenheiten neu aufgenommen worden seien, der Bau der Priesteblicher Straße finanziell vorgezogen werde. Wie aus dem Papier hervorgeht, rechnet die Stadt mit geplanten Gewerbesteuereinnahmen leicht über dem Vorjahr in Höhe von 4,8 Millionen Euro und einem Anteil an den Einkommenssteuern in Höhe von 4,6 Millionen Euro. Die Personalkosten steigen gegenüber dem Vorjahr durch rechnerisch 3,5 neu besetzte Stellen um 274000 Euro. Insgesamt wird das Ergebnis des Haushaltsjahres gut eine Million Euro Minus betragen, schätzt die Kämmerei.

Bürgeranfragen: Die Fragen der Bürger sorgen immer wieder für mitunter spitze Wortwechsel im Stadtrat. Diesmal wollte Manfred Schwung wissen, wann beim Sportcenter nun die endgültige Sanierung beginne, nachdem im Vorjahr der Vergleich mit den beteiligten Firmen nun geschlossen sei. Beate Lehmann erklärte, die Stadt habe erst den Eingang des Geldes abwarten wollen. Inzwischen sei es da, liege auch eine Entwurfsplanung für die nötigen Drainagearbeiten vor. Wenn die Ausführungsplanung fertig sei, werde über die weiteren Schritte informiert.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 07.02.2015
Jörg ter Vehn

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