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Mitteldeutschland AfD-Bundesvorstand spricht Abmahnung gegen Poggenburg aus
Region Mitteldeutschland AfD-Bundesvorstand spricht Abmahnung gegen Poggenburg aus
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12:48 11.03.2018
Der Landesvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt, André Poggenburg. (Archiv) Quelle: dpa
Berlin - 

Mit einer Abmahnung hat der AfD-Bundesvorstand auf türkenfeindliche Äußerungen des Landesvorsitzenden von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, reagiert. Der Beschluss sei einstimmig gefallen, teilte ein Parteisprecher am Freitag mit.

Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können.

Kritik vom AfD-Nachwuchs

Der Bundesvorsitzende der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA), Markus Frohnmaier, hat Poggenburg wegen dessen Aschermittwochsrede scharf kritisiert. „Das war keine Aschermittwochsrede, sondern beleidigend“, sagte Frohnmaier dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.

Politiker reagieren mit Entsetzen

Politiker verschiedener Couleur in Bund und Ländern zeigten sich von den Beleidigungen Poggenburgs entsetzt. Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ermutigte die Menschen, sich nicht vor diesen Karren spannen zu lassen. Justizminister Heiko Maas nannte die Rede Poggenburgs Rassismus. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte, die AfD zeige ihr wirkliches Gesicht.

Von LVZ / RND