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Mitteldeutschland Schulen in Leipzig werden am Dienstag bestreikt
Region Mitteldeutschland Schulen in Leipzig werden am Dienstag bestreikt
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15:38 08.02.2019
An Schulen in Sachsen wird kommende Woche gestreikt. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Dresden/Leipzig

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder haben die Gewerkschaften in Sachsen für die nächste Woche zu Warnstreiks aufgerufen. Von Dienstag an soll an drei Tagen in jeweils verschiedenen Regionen die Arbeit niedergelegt werden, teilten die Gewerkschaften GEW und Verdi am Freitag mit.

Zunächst sind am Dienstag die Landesbeschäftigten in Leipzig sowie in Nordsachsen und im Leipziger Land zum Streik aufgerufen. Auch die tarifbeschäftigten Lehrer an den öffentlichen Schulen sollen sich an dem ganztägigen Ausstand beteiligen. Für Dienstag, 11 Uhr, plant der Sächsische Lehrerverband eine Protestkundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz in Leipzig.

Am Mittwoch sollen die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst in der Region Chemnitz und Zwickau die Arbeit niederlegen, am Donnerstag die Beschäftigen in und um Dresden und Bautzen. Kommunale Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind von den Tarifverhandlungen nicht betroffen. Somit bleiben Schulhorte, aber auch Kitas und Stadtverwaltungen bei den Warnstreiks außen vor.

Betroffene Schulen sind noch unklar

Zurzeit ist nach Angaben der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) allerdings noch unklar, wie viele Lehrer insgesamt an den Warnstreiks teilnehmen werden und welche Schulen von Unterrichtsausfällen betroffen sind. Generell seien Lehrer mit Tarifverträgen von allen Schulzweigen zum Streik aufgerufen. Verbeamtete Mitarbeiter der Schulen dürfen nicht streiken, allerdings sei es verboten, diese an betroffenen Schulen als Streikvertretung einzusetzen.

Für Grundschulen gelte an diesen Tagen die Notdienstvereinbarung, die zwischen Streikleiter und Schulleitung geschlossen wird. Zwar findet kein regulärer Unterricht statt, dennoch können Eltern ihre Kinder in die Schule schicken, wo dann eine Betreuung gewährleistet ist. Für Kinder ab 12 Jahren gelte die Vereinbarung jedoch nicht, erklärte Jens Nelle, Regionalverantwortlicher des Sächsischen Lehrerverbandes.

„Die Forderungen der Gewerkschaften nach sechs Prozent mehr Geld, mindestens 200 Euro, liegen schon lange auf dem Tisch“, erklärte GEW-Landesvorsitzende Uschi Kruse. Die Länderseite weist das als überzogen zurück. Die zweite Verhandlungsrunde in Potsdam war in dieser Woche ohne Einigung zu Ende gegangen.

In Thüringen sollen Streiks weitergehen

„Die Forderungen der Gewerkschaften sind nicht bezahlbare Maximalforderungen. Es geht in Verhandlungen immer darum, dass man sich einander annähert“, teilte die Pressesprecherin des Finanzministeriums, Sandra Jäschke, mit. In der zweiten Verhandlungsrunde seien konstruktive Diskussionen zustande gekommen. Es seien noch viele Fragen zu erörtern und es gelte die nächste Verhandlungsrunde abzuwarten. Daher bestünde keine Notwendigkeit für Warnstreiks, so Jäschke.

Da die Tarifverhandlungen für mehrere Länder am vergangenen Mittwoch in Potsdam erfolglos verliefen, wurde eine dritte Runde für den 28. Februar und 1. März angesetzt. „Lehrer, Polizisten und Beamte in Thüringen wollen vor der nächsten Runde noch einmal gemeinsam streiken“, kündigte die stellvertretende Bezirksgeschäftsführerin von Verdi Thüringen, Astrid Striehn, an.

An welchem Tag genau die Beschäftigten ihre Arbeit niederlegen, wollte Striehn aber noch nicht mitteilen. Für eine bessere Bezahlung gingen bereits am vergangenen Donnerstag in Erfurt rund 150 Lehrer, Polizisten, Beamte und weitere Beschäftigte des öffentlichen Dienst auf die Straße. Auch sie fordern mindestens 200 Euro mehr Gehalt im Monat.

Von LVZ/nöß/Nicole Grziwa

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