Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Biedenkopf für Wechsel in der Finanzpolitik

Biedenkopf für Wechsel in der Finanzpolitik

Der CDU-Politiker Kurt Biedenkopf (79) plädiert angesichts immer neuer Staatsschulden für einen konsequenten Wechsel in der Finanzpolitik. „Warum wächst mit dem Wohlstand einer Gesellschaft die Verschuldung des Staates? Diese Frage bewegt mich seit langem“, sagte der frühere sächsische Regierungschef (1990-2002).

Voriger Artikel
Auf Prinzenraub folgt bei den Altenburger Festspielen Rotbart Barbarossa
Nächster Artikel
Manufaktur Meissen feiert 300-jähriges Bestehen

Kurt Biedenkopf, ehemals Sachsens Ministerpräsident

Quelle: dpa

Dresden. Diesem Thema wolle er sich künftig in seiner wissenschaftlichen Arbeit stärker widmen. „Wie sind die Mechanismen, die zu einem an sich widersinnigen Verhalten führen? Dem möchte ich auf den Grund gehen.“

Biedenkopf ging zunächst auf Ursachen der Finanzkrise ein. „Man hat geglaubt, Märkte stabilisieren sich von selbst, begrenzen sich von selbst.“ Dies habe sich jedoch als Irrglaube erwiesen. Bei Gütermärkten, die eine echte Nachfrage zur Voraussetzung haben, gebe es eine natürlich Begrenzung. „Dort sagen die Menschen irgendwann:

Ich brauche eigentlich nichts mehr, weil ich schon alles habe. Bei Finanzmärkten gibt es das aber nicht, weil man von Geld nie genug haben kann.“ Da sich Märkte nicht aus eigener Kraft ins Gleichgewicht bringen, müsse der Staat handeln.

Als Ursache wachsender Staatsverschuldung sieht der Professor allerdings ein grundlegendes Problem - den ungebrochenen Glauben an ständiges Wachstum. „Wir sind der Meinung, dass die Demokratie letztendlich nur unter Bedingungen des Wachstums funktioniert.“ Auch die schwarz-gelbe Koalition in Berlin habe ihre Regierungszeit mit einem Wachstumsbeschleunigungsgesetz begonnen. „Das ist für mich ein Symbol.“ Dabei führe der im vergangenen Jahr erlittene Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von fünf Prozent lediglich auf das Niveau der Jahre zwischen 2005 und 2006 zurück. „Das ist für sich genommen keine Katastrophe.“

„Die Katastrophe ist die Unbeweglichkeit unserer Gesellschaft, solche Rückgänge aufzufangen.“ Gleichgewicht bedeutet nichts anderes, als dass es „Phasen mit mehr und mit weniger“ gebe. Da aber die ganze Gesellschaft auf eine Wachstumsannahme ausgerichtet sei, müsse das Wachstum durch Staatsverschuldung gefördert werden. „Wir produzieren inzwischen nicht, um Nachfrage zu befriedigen, sondern wir erzeugen Nachfrage, damit wir produzieren können.“ Der Konsum werde zur Schlüsselfrage erklärt. Es gehe gar nicht mehr darum, ob die Leute das, was sie konsumieren, auch wirklich brauchen.

„Ich habe nichts gegen Wachstum. Ich habe aber etwas gegen Wachstum, wenn es zu Lasten der Staatsfinanzen geht. Dann leihen wir uns das Wachstum von der kommenden Generation, um unsere gegenwärtigen Probleme zu erleichtern.“ Gleiches gelte für ein Wachstum zu Lasten endlicher Ressourcen - auch dann werde die Zukunft in Anspruch genommen. „Ein Wachstum ist dann positiv, wenn es aus der Verbesserung unserer Leistungsfähigkeit erwächst, es im Rahmen gegebener Mittel zu erwirtschaften“, erklärte der Unionspolitiker. Wachsen müsse dabei vor allem die Intelligenz.

Laut Biedenkopf geht es jetzt darum, mit Staatsgeldern intelligent umzugehen. „Hier gibt es beachtliche Ineffizienzen. Die sind bisher durch Besitzstände festgeschrieben, vor allem durch Besitzstände des Denkens.“ Außerdem müssten Prioritäten innerhalb des gegebenen Volumens neu gesetzt werden. Daran führe kein Weg mehr vorbei. Dass der Staat seine Einnahmen wesentlich steigern werde, sei unwahrscheinlich. Dennoch ist Biedenkopf um die Zukunft nicht bange. „Ich habe ein großes Vertrauen in die Selbstkorrekturfähigkeit der Menschen - vor allem, wenn sie merken, dass sie in einer Sackgasse gelandet sind.“

Jörg Schurig, dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die aktuelle Runde läuft. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr