Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Blockade von Neonazi-Demo in Dresden: Verfahren gegen Bundestagsmitglied eingestellt
Region Mitteldeutschland Blockade von Neonazi-Demo in Dresden: Verfahren gegen Bundestagsmitglied eingestellt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:50 18.02.2015
Polizeieinsatz am 19. Februar 2011 auf dem Leipziger Hauptbahnhof nach Ankunft der Neonazis aus Dresden Quelle: Regina Katzer
Anzeige
Dresden

Lay, Vize-Fraktionschefin der Linken im Bundestag, machte den Ausgang des Verfahrens am Mittwoch öffentlich. Das Amtsgericht bestätigte die Entscheidung auf Nachfrage. „Der Begründung des Gerichts, „die Schuld erscheint gering“, kann ich nur zustimmen. Neonaziaufmärsche zu verhindern, ist kein Verbrechen“, sagte die Politikerin. 

Lay hatte am 19. Februar 2011 mit anderen Politikern und Hunderten weiteren Gegendemonstranten in Dresden an einer Sitzblockade teilgenommen und so einen Aufzug von Rechtsextremen verhindert. Die Einstellung des Verfahrens wertete sie als weitere „Schlappe für die Staatsanwaltschaft in Dresden“. Diese sei „mit beispiellosem Verfolgungseifer“ bevorzugt gegen Gegner der Neonazis vorgegangen, sagte Lay mit Blick auf die vielen Strafverfahren gegen Blockade-Teilnehmer. Die Kriminalisierung habe zur Einschüchterung demokratischer und antifaschistischer Proteste beigetragen.

lvz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Drei Züchter von Bunthörnchen aus Sachsen-Anhalt haben sich mit dem Borna-Virus infiziert und sind an den Folgen einer Hirnhautentzündung gestorben. Das teilte das Friedrich-Löffler-Institut (FLI) am Mittwoch mit.

18.02.2015

Sachsen will die Aufnahme von Flüchtlingen besser koordinieren. Das ist das Ergebnis eines Spitzengesprächs von Innenminister Markus Ulbig (CDU) und Vertretern der kommunalen Ebene am Mittwoch in Dresden.

18.02.2015

Landwirte in Deutschland müssen sich auf weiter steigende Bodenpreise einstellen. Die Beträge, die für Acker- und Grünland bezahlt werden müssen, gehen nach Ansicht der bundeseigenen Gesellschaft BVVG in den kommenden Jahren weiter nach oben.

17.02.2015
Anzeige