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Mitteldeutschland Brandgefahr im Chemnitzer Männer-Knast - 150 Gefangene verlegt
Region Mitteldeutschland Brandgefahr im Chemnitzer Männer-Knast - 150 Gefangene verlegt
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17:24 18.01.2010
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Chemnitz

Dies ordnete Justizminister Jürgen Martens (FDP) nach einer Visite in Chemnitz am Montag an. Zur Begründung verwies er etwa auf den Zustand der Hauselektrik in den unsanierten Hafthäusern. Derzeit noch unklar ist, ob der Männer-Vollzug aufwendig saniert oder geschlossen wird.

Bereits nach Bekanntwerden der Defizite Ende 2009 seien erste Reparaturen veranlasst worden, zudem waren Gefangene aus besonders gefährdeten Trakten intern verlegt worden. „Das reicht für die Gewährleistung der Sicherheit auf Dauer aber nicht aus“, erklärte Martens.

Die Entscheidung über die Zukunft der JVA am Kaßberg soll nach Angaben des Ministeriums in den nächsten sechs bis acht Wochen fallen. Eine Sanierung würde mehr als zehn Millionen Euro kosten. Martens will in diesen Prozess neben Vertretern des Personals und Bau- wie Vollzugsexperten auch den Landtag einbeziehen. Bereits zu seinem Besuch am Montag hatte der Minister Vertreter des Rechtsausschusses des Parlaments eingeladen.

Vorerst weiter in Betrieb bleibt in der Chemnitzer JVA am Kaßberg der Trakt mit rund 30 Haftplätzen, in dem Gefangene „auf Durchreise“ untergebracht sind, weil sie etwa an Gerichtsterminen teilnehmen müssen. In Chemnitz gibt es noch zwei weitere JVA-Standorte, die von den Verlegungen nicht betroffen sind. So sind seit Herbst 2009 im umgebauten Frauengefängnis Häftlinge aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen untergebracht. Ferner gibt es auch einen Standort für den offenen Vollzug. Laut Ministerium waren in den sächsischen JVAs im Dezember 2009 insgesamt etwa 3400 Gefangene untergebracht.

dpa

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