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CDU und SPD einigen sich auf Struktur der Koalitionsverhandlungen

CDU und SPD einigen sich auf Struktur der Koalitionsverhandlungen

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen Zeitplan für Koalitionsverhandlungen verständigt. Ein erstes Treffen solle bereits in den kommenden Tagen stattfinden, verlautete am Sonntag aus beiden Parteien.

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CDU Ministerpräsident Stanislav Tillich und SPD Spitzenkandidat Martin Dulig.

Quelle: Eisenhuth Kempner

Dresden. Die Generalsekretäre Michael Kretschmer (CDU) und Dirk Panter (SPD) hätten bei ihren Vorbereitungen am Wochenende in Leipzig auch eine Einigung über die Struktur der Verhandlungen erzielt. Weitere Einzelheiten - etwa wann genau das erste Treffen stattfinden soll -  wurde aber nicht mitgeteilt. Es wird erwartet, dass bei dem Auftakttreffen Arbeitsgruppen gebildet werden, die dann zunächst thematisch getrennt verhandeln. Entsprechend hatten sich bereits die Landsvorsitzenden von CDU und SPD, Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Martin Dulig, geäußert.

Am vergangenen Freitag hatten die Landesvorstände von CDU und SPD jeweils einstimmig die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. In den vorangegangenen zwei Wochen hatte die CDU neben der SPD auch mit den Grünen sondiert.

Tillich rechnet damit, dass die Koalitionsverhandlungen Ende Oktober oder Anfang November zu Ende sein könnten. „Das wäre unser Ziel“, hatte er am Freitag gesagt. Die CDU hatte die Wahl am 31. August mit 39,4 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Da ihr bisheriger Koalitionspartner FDP aber an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte, ist sie auf ein neues Bündnis angewiesen.

Eine Koalition mit der SPD brächte der Tillich-Regierung eine komfortable Mehrheit. Im 126 Sitze zählenden Landtag könnte sie auf die Stimmen von 77 Abgeordneten bauen.

dpa

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