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Datenschützer prüft Apotheker-Tipps an LKA

Die Tipps sächsischer Apotheker an das Landeskriminalamt (LKA) zu möglichem Missbrauch von Medikamenten rufen den Landesdatenschutzbeauftragten Andreas Schurig erneut auf den Plan.

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Quelle: Andreas Döring

Dresden. „Wenn wirklich personenbezogene Daten übermittelt wurden, dann ist eine Nachkontrolle geboten“, sagte dessen Sprecher Andreas Schneider am Dienstag auf Anfrage der dpa in Dresden. Nur „bei Gefahr des Eintretens schwerster Straftaten“ wie Mord und Totschlag könnten Apotheker ihre Schweigepflicht brechen.

Hintergrund ist der mögliche Kauf rezeptfreier Medikamente, die den Wirkstoff Pseudoephedrin enthalten. Aus diesem kann die Modedroge Crystal hergestellt werden. Die Datenschützer hatten bereits im April ein laut Schneider missverständliches Rundschreiben der Landesapothekerkammer moniert, in dem um die Meldung auffälliger Kaufvorgänge gebeten worden war. Die Apotheker lieferten schließlich insgesamt 69 Hinweise an das LKA.

Bisher gebe es keine Erkenntnisse, dass dabei personenbezogene Kundendaten an die Polizei weitergegeben worden seien, sagte Schneider. Gegen Mitteilungen, die sich auf Zeitraum und Mengen verdächtiger Medikamenten-Aufkäufe bezögen, sei aus Sicht des Datenschutzes nichts einzuwenden - sie dürften aber „gerade nicht“ kundenbezogen erfolgen.

Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung meldeten Apotheker aber auch Patienten-Namen. LKA und Kammer hatten am Montag versichert, dass die Apotheker-Hinweise in keinem Fall zu Ermittlungsverfahren geführt hätten - und zu den 46 Verfahren von Januar bis November 2009 nur ein zeitlicher Zusammenhang besteht.

Der Vorstand der Landesapothekerkammer wolle am Mittwoch in Dresden über die weitere Kooperation mit dem LKA beraten, kündigte ein Sprecher an. Gesundheitsministerin Christine Clauß (CDU) schlug unterdessen vor, dass die zur Drogenherstellung infragekommenden Medikamente nur noch mit Rezept erhältlich sein sollen.

dpa

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