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Mitteldeutschland De Maizière und Kretschmer werben für Koalitionsvertrag
Region Mitteldeutschland De Maizière und Kretschmer werben für Koalitionsvertrag
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13:26 24.02.2018
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (Archivbild) wirbt auf dem sächsischen CDU-Mitgliederforum für den Koalitionsvertrag. Quelle: dpa
Dresden - 

Der amtierende Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Sachsens Regierungs-Chef Michael Kretschmer haben an der CDU-Basis in Sachsen für die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD im Bund geworben.

Den darin enthaltenen schweren Kompromissen stehe viel Positives gegenüber, machten sie am Samstag bei einem Mitgliederforum der sächsischen Union in Dresden deutlich. Kretschmer ist Vorsitzender der CDU in Sachsen.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) am Konrad-Adenauer-Haus (Achiv). Der Minister wirbt in Sachsen für den Koalitionsvertrag, gehört aber der neuen Bundesregierung nicht mehr an. Quelle: dpa

Die Politiker warnten davor, das Erreichte schlecht zu reden. Als positiv nannte de Maizière die Flüchtlings- und Sicherheitspolitik, die „Markenkern“ der Union seien. Sein Ausscheiden aus der Bundesregierung bereite auch Abschiedsschmerz, gab er zu. „Mir zu liebe muss aber niemand aus Sachsen den Koalitionsvertrag ablehnen.“

30 Delegierte aus Sachsen in Berlin

Zwei Tage vor dem entscheidenden CDU-Bundesparteitag will die sächsische Union auf dem Mitgliederforum über den mit der SPD für den Bund ausgehandelten Koalitionsvertrag beraten. Zu der Veranstaltung in Dresden wurden rund 250 Teilnehmer erwartet.

Über die Annahme des Koalitionsvertrages entscheidet am Montag ein CDU-Bundesparteitag in Berlin. Sachsen wird dabei mit 30 Delegierten vertreten sein.

Bei den Sozialdemokraten stimmt die gesamte Basis ab. Der Mitgliederentscheid zur GroKo läuft noch bis Freitag kommender Woche. Das Ergebnis soll am darauf folgenden Sonntag bekanntgegeben werden.

Die Leipziger CDU hatte mit dem Koalitionsvertrag gehadert. Kein Ostminister, dazu die Ankündigung, stärker in die Hochschulpolitik einzugreifen – das hatte bei der Union in der Messestadt für Kritik gesorgt.

Von LVZ