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Mitteldeutschland Doppelt so viele Asylsuchende wie im Vorjahr: Sachsen erwartet 2015 rund 23.000 Flüchtlinge
Region Mitteldeutschland Doppelt so viele Asylsuchende wie im Vorjahr: Sachsen erwartet 2015 rund 23.000 Flüchtlinge
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18:05 07.05.2015
Unterkunft für Asylsuchende (Archivbild) Quelle: dpa
Dresden

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte am Donnerstag seine Prognose auf 450.000 Asylbewerber bundesweit erhöht.

„Es ist gut, dass wir jetzt mit einer realistischeren Annahme arbeiten können. Das bedeutet gleichzeitig, dass wir auf allen Ebenen nachsteuern müssen“, erklärte die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD). „Die steigenden Asylzahlen fordern die gesamte Gesellschaft“, betonte Innenminister Markus Ulbig (CDU). Sachsen werde seinen humanitären Verpflichtungen nachkommen. „Wir werden gemeinsam mit den Landkreisen und Kommunen diese Herausforderungen annehmen.“

Nach Angaben des CDU-Innenexperten Christian Hartmann kommen auf den Freistaat durch die größere Zahl an Asylbewerbern Mehrbelastungen von 50 Millionen Euro pro Jahr zu. In dem erst in der vergangenen Woche verabschiedeten Doppelhaushalt seien aber entsprechende Puffer eingebaut, sagte CDU-Fraktionschef Frank Kupfer.

Sachsen fordert mehr Geld vom Bund

Sachsen pocht nun auf mehr Hilfe vom Bund. Denn die bisherigen Zusagen über finanzielle Unterstützung aus Berlin beruhen noch auf der Prognose von 300.000 Asylanträgen in diesem Jahr. „Ich erwarte deshalb ein deutliches Zeichen vom morgigen Berliner Asylgipfel. Wir werden das Thema beim nächsten Lenkungsausschuss Asyl am 29. Mai besprechen, damit sich die Kommunen und kreisfreien Städte gut vorbereiten können“, sagte Köpping.

Die CDU-Landtagsfraktion dringt auf die rasche Schaffung von Unterbringungskapazitäten. „Was wir heute vom BAMF erfahren haben, hat nur das bestätigt, was wir ohnehin vermutet haben“, sagte Fraktionschef Kupfer nach einer Klausurtagung der CDU-Abgeordneten in Dresden, bei der das Thema Asyl ebenfalls eine wichtige Rolle spielte. Konzepte zum Neubau von Asylbewerberheimen und auch mobiler Unterbringungsmöglichkeiten lägen bereits vor und seien im Doppelhaushalt auch schon finanziell unterfüttert, meinte Hartmann. „Derzeit geht es darum, etwa 100 Asylbewerber pro Tag unterzubringen.“

Beschleunigte Abschiebungen

Zugleich gebe es 3800 „vollziehbar Ausreisepflichtige“ im Freistaat. Hier gelte es, die Verfahren zu überprüfen und zu beschleunigen. „Im Rahmen eines Pilotprojektes mit einem Landkreis wollen wir dabei Handlungsoptionen prüfen und bewerten.“ Dieser Landkreis solle Meißen sein.

Hartmann verwies darauf, dass der Haushalt auch bereits einen sogenannten Leertitel für eine vierte Erstaufnahmeeinrichtung in Sachsen enthalte, die neben der bestehenden in Chemnitz und den geplanten in Dresden und Leipzig zusätzliche 700 Plätze bieten solle. Diese müsse nun so schnell wie möglich geplant und gebaut werden. (dpa)

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