Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Dramatisches Ringen um Auffanglösung für Schlecker-Beschäftigte – Bayern zögert
Region Mitteldeutschland Dramatisches Ringen um Auffanglösung für Schlecker-Beschäftigte – Bayern zögert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:07 29.03.2012
Wird geschlossen: Die Schlecker-Filiale in der Leipziger Karl-Liebknecht-Straße. Quelle: Regina Katzer
Anzeige
Stuttgart/München

Nach Darstellung des Stuttgarter Finanzministeriums hängt es nur von München ab, ob eine Lösung zustande kommt. Aber die bayerische Staatsregierung zögert.

Zwischen den Landesregierungen von Stuttgart und München liefen am Donnerstagmorgen die Telefone heiß. Baden-Württemberg muss 45 Millionen Euro an Bürgschaftsgeldern bei 13 anderen Bundesländern zusammenbringen, sonst gehen die Kündigungsschreiben für die Schlecker-Beschäftigten raus. Um 08.00 Uhr war die Frist abgelaufen, in der Stuttgart in einem letzten Versuch doch noch eine Lösung erreichen wollte.

„Bayern verschließt sich nicht grundsätzlich einer Lösung“, sagte ein Sprecher von Finanzminister Markus Söder (CSU) am Donnerstagmorgen in München. „Es fehlen aber noch wichtige Unterlagen aus Stuttgart, um seriös entscheiden zu können. Es geht schließlich um viel Steuergeld.“

Nach dpa-Informationen will Bayern eine Liste mit den schriftlichen Bestätigungen der anderen Bundesländer, dass sie bei der Bürgschaft mitziehen. Ein Sprecher des Finanzministeriums in Stuttgart sagte der dpa, die Liste mit den Zusagen sei Bayern kurz nach 09.00 Uhr übermittelt worden.

Wie dpa aus Kreisen erfuhr, gab es Unstimmigkeiten in der CSU/FDP-Regierung in Bayern. Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) beharre darauf, dass man nur mit allen Ländern zusammen eine Auffanglösung mittragen solle. Die CSU mit Ministerpräsident Horst Seehofer und Finanzminister Markus Söder drängten demnach aber vehement auf eine Lösung.

Am Mittwochabend hatte der zuständige Landtagsausschuss in Stuttgart nach stundenlangen Beratungen beschlossen, dass Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) 45 Millionen Euro an Bürgschaftszusagen bei anderen Ländern für eine Auffanglösung in letzter Minute einsammeln soll.

Baden-Württemberg wollte 25 Millionen selbst übernehmen und für die gesamte Bürgschaft über 70 Millionen für einen Kredit der Staatsbank KfW in Vorleistung treten. Schmid wollte nach seinen Worten über Nacht 13 Länder zu Zusagen bewegen.

Schlecker-Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz hatte Stuttgart aufgefordert, bis 08.00 Uhr eine Entscheidung vorzulegen, sonst müsse er die Kündigungsschreiben für die 11.000 Beschäftigten rausschicken.

Die rund 11.000 Beschäftigten, die wegen Pleite der Drogeriekette ihren Job verlieren sollen, könnten in den Transfergesellschaften weitergebildet und bei der Suche nach einem neuen Job unterstützt werden. Außerdem hätten sie für sechs Monate einen Großteil ihres Gehaltes sicher.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

[gallery:500-1534761218001-LVZ] Leipzig/Dresden. Tausende Schüler sind am Mittwoch in Sachsen für mehr Lehrer und bessere Bildung auf die Straße gegangen. Nachdem am Vormittag bereits an zahlreichen Schulen gegen Lehrermangel, überfüllte Klassen und Unterrichtsausfall protestiert wurde, versammelten sich am Nachmittag in Dresden mehrere hundert Schüler, Eltern und Lehrer zu einer zentralen Demonstration.

28.03.2012

Das Vogtland bewirbt sich beim ZDF um die Austragung der „Wetten, dass...?“-Winterausgabe. In einem am Mittwoch bekanntgewordenen dreiseitigen Brief an die Redaktion der Sendung in Mainz führt der Landrat des Vogtlandkreises, Tassilo Lenk (CDU), neben der 2005 neu erbauten Großschanze in Klingenthal als Argument auch ins Feld, dass mit Sigmund Jähn und Ulf Merbold die ersten beiden Deutschen im Weltall aus dem Vogtland stammen.

28.03.2012

Sachsen setzt nach dem Scheitern einer gemeinsamen Lösung aller Bundesländer für Schlecker nun vor allem auf Leistungen der Bundesagentur für Arbeit.

28.03.2012
Anzeige