Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Sachsens Parteien zwischen Umfrage und Wirklichkeit
Region Mitteldeutschland Sachsens Parteien zwischen Umfrage und Wirklichkeit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:58 07.09.2018
Blick in den Plenarsaal des sächsischen Landtages am Dresdner Elbufer: In einem Jahr werden die Abgeordnetensitze neu verteilt. Quelle: dpa
Leipzig

In einem Jahr ist Landtagswahl in Sachsen und die amtierenden politischen Akteure stehen mit dem Rücken zur Wand. Obwohl die Regierungspartei CDU mit ihrem neuen Chef Michael Kretschmer frischen Wind, klare Sprache und auch politische Aktivität ins Geschehen einbrachte, konnte sie bislang den Abwärtstrend nicht bremsen. Zehn (!) Prozentpunkte verliert die CDU gegenüber der Landtagswahl 2014 und rückt mit nur noch 29 Prozent bedenklich in die Nähe der neuen Kraft, die sich rechts von ihr etabliert hat, der AfD (24 Prozent).

Auch die zweite Regierungspartei, die SPD, verliert, wenn auch nur einen Prozentpunkt, und landet in der Gesamtwertung auf Platz 4 mit einem Ergebnis (11 Prozent), das in guten Tagen die FDP im Bund erreichte. Die einst so stolze SPD, die vor über 150 Jahren in Leipzig gegründet wurde, kann ehrlichen Herzens hierzulande nicht mehr als Volkspartei bezeichnet werden.

Mehr zum Thema

AfD zweitstärkste Kraft in Sachsen – keine Mehrheit für Schwarz-Rot

„Sachsen muss sich auf eine superbunte Koalition vorbereiten“

Nun sind die hier referierten Zahlen keine Wahlergebnisse, sondern nur Umfragewerte. Aber der LVZ-Trend steht nicht allein auf weiter Flur, sondern deckt sich in weiten Teilen mit zwei weiteren Befragungen aus den letzten Wochen – von MDR und „Bild“-Zeitung. Es gibt also keinerlei Grund, sich entspannt zurückzulehnen – Motto: „Umfragen sind keine Wahlen“ – sondern es gilt, der Realität ins Auge zu sehen.

Das heißt, wenn es kommt, wie die Umfragen zeigen, dann ist Sachsen quasi unregierbar – unter der Voraussetzung, das keine andere Partei mit der AfD koalieren will, was alle bisher bekräftigt haben. Es reicht nicht mehr für Schwarz-Rot und auch nicht mehr für eine solide andere Konstellation. Nach den heutigen Zahlen ist nur noch ein Vierer-Bündnis möglich, das im politischen Alltag schwer steuerbar ist.

Und das Ende der Fahnenstange ist damit noch nicht erreicht: Im neuen Deutschlandtrend von Infratest Dimap im Auftrag von ARD und „Die Welt“ liegt die AfD mit 27 Prozent in Ostdeutschland erstmals vor der CDU mit 23 Prozent. Zwar geht es in dieser Umfrage um die Bundestagswahl, die jetzt gar nicht ansteht, und das Ergebnis wird beeinflusst durch eine schwächere CDU in Brandenburg und in Mecklenburg-Vorpommern.

Aber auch hier gibt es nichts schönzureden: Rechtsaußen in der Parteienlandschaft hat sich ein Flügel etabliert, der sich nicht zu schade ist, mit Neonazis in Chemnitz gemeinsam zu marschieren, und der wahrscheinlich entstanden ist, weil sich die CDU unter Angela Merkel zu weit in die Mitte oder gar nach links bewegt hat. Auf die Weise gibt es heute für bestimmte Schritte und Haltungen der CDU-Vorsitzenden Zustimmung aus dem links-liberalen Lager, was etwa zu Konrad Adenauers Zeiten undenkbar gewesen wäre.

Das kann man als eine Art Modernisierung der CDU begrüßen, aber es kann auch fatale Folgen für Deutschland haben, wenn dadurch eine Partei immer stärker wird, die es mit der Demokratie womöglich nur so lange hält, wie sie ihr nützt.

Von Jan Emendörfer

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Mitteldeutschland Berühmter Wissenschaftspreis geht nach Leipzig an Svante Pääbo - Neandertaler-Forscher hat urzeitlichen Sex wissenschaftlich bewiesen

Der in Leipzig lebende schwedische Mediziner und Biologe Svante Pääbo hat den mit 750 000 Euro dotierten Körber-Preis für die Europäische Wissenschaft erhalten. Der 63-Jährige konnte unter anderem belegen, dass Neandertaler und Homo sapiens urzeitlichen Sex miteinander hatten.

07.09.2018
Mitteldeutschland Interview mit Bahn-Vorstand Berthold Huber in Leipzig - „Das Konzept von Clever Shuttle passt ausgezeichnet zu uns“

Berthold Huber, Vorstand für Personenverkehr bei der Deutschen Bahn, ist zufrieden mit dem Engagement beim Fahrdienst. „Clever Shuttle schließt die letzte Meile zwischen dem Zuhause der Kunden und öffentlichen Verkehrsmitteln, bringt somit auch Kunden zum nächsten Bahnhof“, sagt er im Interview.

08.09.2018

Wenn am Sonntag in Sachsen gewählt würde, hätten CDU und SPD keine Regierungsmehrheit mehr. Jeder Vierte stimmt für die AfD. Bisher übliche  Koalitionen sind nicht mehr möglich.

07.09.2018