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Entlastung für Sachsens Justiz: Zahl der strafrechtlichen Verfahren gesunken

Entlastung für Sachsens Justiz: Zahl der strafrechtlichen Verfahren gesunken

Sachsens Justiz verspürt erstmals seit Jahren in bestimmten Bereichen wieder eine Entlastung. So sei 2011 die Zahl der Verfahren an den Sozialgerichten leicht zurückgegangen, sagte Justizminister Jürgen Martens (FDP) am Freitag in Dresden.

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Sachsens Justiz verspürt erstmals seit Jahren in bestimmten Bereichen wieder eine Entlastung. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Bei den Arbeitsgerichten setzte sich der langfristige Abwärtstrend fort. Auch die Verwaltungsgerichte hatten statistisch gesehen weniger zu tun.

Dem standen steigende Zahlen bei Strafsachen und bei den Verfahren der Staatsanwaltschaften gegenüber. Justizminister Jürgen Martens (FDP) stellte seinem Ressort erwartungsgemäß ein gutes Zeugnis aus. „Der schnelle Rechtsschutz in durchweg hoher Qualität ist auch weiterhin das Markenzeichen der sächsischen Justiz.“

Auch Martens muss aber fortan mit weniger Personal planen. Obwohl sein Ressort 2011 sogar sieben Stellen mehr bekam, geht es bis 2025 abwärts. Bis dahin müssen er oder seine potenziellen Nachfolger 1102 Stellen abbauen. Momentan gibt es in der Justiz 8016 Beschäftigte, 983 davon sind Richter. Nach Angaben des Ministeriums hat sich Zahl der Absolventen im Fach Rechtswissenschaften in Sachsen seit 2007 um 45 Prozent verringert. Die Zahl der zugelassenen Rechtsanwälte stieg im gleichen Zeitraum um 5,1 Prozent. Bei der Dauer der Verfahren liegt Sachsen Martens zufolge bundesweit im „vorderen Mittelfeld“. Sie reicht von durchschnittlich 1,1 Monaten (Revisionsverfahren in Strafsachen) bis zu 9,4 Monaten in Familiensachen.

Entlastung melden auch die sächsischen Gefängnisse. Zum Stichtag 1. Januar 2012 waren 3303 Männer und Frauen inhaftiert. Im Jahr 2000 waren es noch etwa 5000. Nach den Worten von Martens soll bis Mitte dieses Jahres feststehen, wo Sachsen seine gemeinsame Justizvollzugsanstalt mit Thüringen baut. Die Eröffnung ist für 2017 geplant. Zudem bereitet sich Sachsen darauf vor, ab 1. Januar 2013 seine 20 Sicherungsverwahrten aus einer Haftanstalt in Sachsen-Anhalt zurückzuholen. Sie sollen künftig im Gefängnis Bautzen unterkommen.

dpa

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