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Mitteldeutschland FDP-Abgeordneter fordert mehr Geld für mitteldeutsche Fernstraßen
Region Mitteldeutschland FDP-Abgeordneter fordert mehr Geld für mitteldeutsche Fernstraßen
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14:35 31.07.2018
FDP-Bundestagsabgeordneter Torsten Herbst fordert mehr Mittel vom Bund für die mitteldeutschen Fernstraßen. Quelle: Foto: Andre Kempner
Dresden/Berlin

Der Bund stellt weniger Geld für Bundesstraßen und Autobahnen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Verfügung. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. So investierte die Bundesrepublik 2008 noch knapp eine Milliarde Euro in Mitteldeutschlands Bundesfernstraßen, 2015 waren es nur etwa 600 Millionen Euro. Im Vorjahr stieg das Volumen wieder auf knapp 700 Millionen Euro für die betroffenen Fahrbahnen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an.

Insgesamt zeichne sich aber ein Negativtrend ab, beobachtet Torsten Herbst, FDP-Bundestagsabgeordneter und Obmann im Verkehrsausschuss. Gerade angesichts der „Rekordinvestitionen“ des Bundes werde zu wenig Geld in mitteldeutsche Fernstraßen investiert, findet er. Denn im Bundeshaushalt steigen die Verkehrsausgaben von rund 5 Milliarden Euro in 2015 auf voraussichtlich mehr als 7 Milliarden Euro in 2019.

Straßen als Verbindungen zwischen ländlichem Raum und urbanen Zentren

Es sei nicht akzeptabel, wenn die Investitionsoffensive an den Bundesfernstraßen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vorbeigeht, sagt Herbst und appelliert an Bund und Planungsbehörden in den Ländern. Er verweist auf die zentrale Rolle der Straßen als Verbindungen zwischen ländlichem Raum und urbanen Zentren.

Gerade die Bundesstraßen in der Region seien häufig in einem schlechteren Zustand als in den alten Bundesländern, so Herbst. Etwa Fahrbahnzustand und Brückenqualität seien oft verbesserungswürdig. Dennoch hätten Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von den Gesamtinvestitionen des Bundes in die Straßeninfrastruktur im Vorjahr nur noch knapp 11 Prozent zugeteilt bekommen – 2008 lag der Anteil noch bei rund 19 Prozent.

Von Theresa Held

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