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Fast jede dritte Gemeinde in Sachsen könnte verschwinden

Fast jede dritte Gemeinde in Sachsen könnte verschwinden

In Sachsen könnte in der nächsten Zeit fast jede dritte Gemeinde von der Landkarte verschwinden. Die schwarz-gelbe Regierung arbeitet an Modellen, um sogenannte Verwaltungsgemeinschaften und Verwaltungsverbände im Freistaat abzuschaffen.

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In Sachsen könnte in der nächsten Zeit fast jede dritte Gemeinde von der Landkarte verschwinden.

Quelle: Ralf Zweynert

Dresden. Übrig bleiben sollen nur die sogenannten Einheitsgemeinden (bislang mindestens 5000 Einwohner).

Alles soll auf Freiwilligkeit basieren - schließlich hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) klar gesagt, dass es mit ihm bis zur nächsten Wahl 2014 keinen gesetzlichen Fusionszwang geben wird. Der Sprecher des Innenministeriums, Lothar Hofner, bestätigte den DNN lediglich, dass über finanzielle Anreize und weiterentwickelte Eckpunkte der Gemeindestruktur (Leitbild) nachgedacht werde. Details könnten aber noch nicht genannt werden. Wie aus Koalitionskreisen zu hören war, hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) intern erste Überlegungen für Motivationshilfen vorgelegt, die "Hochzeits-" oder "Sprinterprämie" genannt werden. Im Gespräch ist, den schon jetzt im Finanzausgleichsgesetz geregelten Zuschuss für freiwillige Zusammenschlüsse von 100 Euro pro Kopf für bis zu 5000 Einwohner zu verdoppeln. Außerdem wird eine zeitliche Staffel diskutiert "um den Druck etwas zu erhöhen", wie es heißt. Spätestens bis 2014 soll der freiwillige Prozess abgeschlossen sein. Gemeinden, die sich schneller zusammenschließen, könnten von höheren Zuschüssen profitieren. Druck machen offenbar auch einige Landkreise.In Sachsen gibt es bislang 91 Verwaltungsgemeinschaften, in denen 223 Gemeinden zusammengeschlossen sind. In diesen Gemeinschaften übernehmen "erfüllende Gemeinden" Aufgaben für die anderen. 28 Kommunen haben acht Verwaltungsverbände gebildet, die Verwaltungsaufgaben für die beteiligten Orte erledigen. Würden sich diese Kooperationen zu jeweils einer Einheitsgemeinde mit nur noch einem Bürgermeister vereinen, fielen schon rund 150 kleine Kommunen weg - fast ein Drittel der derzeit insgesamt 485 Gemeinden in Sachsen. Laut statistischem Landesamt gibt es im Freistaat noch mehr als 200 Gemeinden mit 3000 oder weniger Einwohnern, 117 bringen es auf 3000 bis 5000 Einwohner.

DNN

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