Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Frauke Petry erneut im Blick des Immunitätsausschuss
Region Mitteldeutschland Frauke Petry erneut im Blick des Immunitätsausschuss
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:10 11.03.2018
Archivbild Frauke Petry Quelle: dpa
Dresden

Dem Beitrag zufolge ermittelt die Behörde gegen die inzwischen fraktionslose Bundes- und Landtagsabgeordnete wegen Subventionsbetrugs und Steuerhinterziehung in Zusammenhang mit einer früheren Firma von Petry. Dies wollte Klatte jedoch nicht bestätigen mit dem Hinweis, der Vorgang und die Sitzung des Immunitätsausschusses seien nicht öffentlich.

In einem anderen Falle haben der Sächsische Landtag und der Bundestag die Immunität von Petry aufgehoben. Dabei geht es um den Verdacht des Meineides. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft ihr vor, im November 2015 als Zeugin vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben. Petry hatte einen Irrtum eingeräumt, zugleich aber versichert, nicht absichtlich falsch ausgesagt zu haben. Bei den Vorwürfen geht es um Angaben zu Darlehen der Landtagskandidaten für die Finanzierung des AfD-Wahlkampfes vor der sächsischen Landtagswahl 2014.

lvz.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Lebensleistungen von Ostdeutschen wollen die Linken thematisieren. Ein Aktionsplan der Bundes- und Landtagsabgeordneten soll zu mehr Selbstbewusstsein verhelfen.

11.03.2018

Die Sachsen geben pro Jahr zusammen mehr als 9,9 Milliarden Euro fürs Reisen aus. Neben Pauschalurlauben sind auch Städtetrips, Radtouren oder Landpartien mit eingerechnet.

11.03.2018

Zähes Ringen bis zuletzt: Am Freitagabend gibt es nach der vierten Tarifrunde für die Metaller endlich weißen Rauch am Verhandlungsort. Das Ergebnis muss aber noch bestätigt werden.

11.03.2018