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Gedenkstättenleiter fordert erneut Verbot von DDR-Symbolen

Gedenkstättenleiter fordert erneut Verbot von DDR-Symbolen

Der Leiter der Berliner Stasiopfer-Gedenkstätte, Hubertus Knabe, hat sich erneut für ein Verbot von DDR-Symbolen ausgesprochen. Der Bundestag sollte dafür die rechtlichen Grundlagen schaffen, forderte Knabe am Freitag laut Mitteilung.

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Hubertus Knabe fordert ein Verbot von DDR-Symbolen.

Quelle: Andreas Döring

Berlin. An Mittwoch kommender Woche soll das Anliegen bei einer Anhörung im Deutschen Historischen Museum mit Bundestagsabgeordneten erörtert werden.

Demonstrative Aufmärsche wie am 9. Mai des Vorjahres wären bei einem Verbot nicht mehr möglich. Eine Kranzniederlegung von früheren DDR-Offizieren in Uniform am Sowjetischen Ehrenmal hatte damals für Empörung gesorgt. Zuletzt hatte 2013 die damalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) aus der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung ein Verbot von Symbolen der DDR und ihrer Organisationen abgelehnt. Sie hatte argumentiert, Ziel der Aufarbeitung könne es nicht sein, die Unrechtstaten des SED-Regimes mit den Gräueltaten des Nationalsozialismus gleichzusetzen.

dpa

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