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Mitteldeutschland Giftmüll aus aller Welt landet in Sachsen
Region Mitteldeutschland Giftmüll aus aller Welt landet in Sachsen
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23:01 01.05.2018
Zwei Arbeiter auf einem neuen Baufeld der Deponie Cöbern. Quelle: Foto: André Kempner
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Leipzig/Dresden

Asbest, Farben, Lacke, Giftschlämme – was nicht eben nach Importschlagern klingt, wird in Sachsen immer häufiger abgekippt. Ganze Wagenladungen von Batterien, Quecksilber und Salzschlacken werden seit Jahren quer durch Europa gekarrt und landen dann auf sächsischen Deponien. Allein 2016 und 2017 wurde ein Großteil der Jahreskapazität der Deponie Cröbern (Kreis Leipzig) mit 277 000 Tonnen gefährlicher Abfälle aus Italien abgedeckt. Auch aus Slowenien und sogar von der afrikanischen Elfenbeinküste rollten gefährliche Mülltransporte an, wie aus der Antwort des Umweltministers Thomas Schmidt (CDU) auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Volkmar Zschocke (Grüne) hervorgeht. Bundesweit versetzt Bayern die größten Abfallberge nach Sachsen.

„Die starke Zunahme von Müllimporten um mehr als das Doppelte gegenüber den Jahren 2014/15 macht mir Sorgen“, sagte Zschocke. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende fordert, dass „die enormen Abfallströme konsequenter zurückgedrängt und unterbunden werden“. Abfall müsse in der nächstgelegenen Entsorgungsanlage beseitigt werden, anstatt ihn kreuz und quer durch Europa zu transportieren, so der Abgeordnete.

Als Ursache für die im Freistaat anlandende Müllflut haben die Grünen „die am regionalen Bedarf vorbei geschaffenen Überkapazitäten der Abfallentsorgung“ ausgemacht, die eine Sogwirkung für Abfälle aus dem In- und Ausland haben. „Sachsen darf nicht zum Müllklo Europas werden“, betont Zschocke und fordert „eine Abfallstrategie, die kommunalen Deponiebetreibern ein langfristiges wirtschaftliches Auskommen ohne Importe ermöglicht.“

Neben wirtschaftlichen Gründen führt Sachsens Umweltressort auch EU-Regeln für Im- und Exporte von Abfällen zwischen EU-Staaten ins Feld. „Eine Beschränkung oder Untersagung allein aus nationalen Nützlichkeitsbetrachtungen ist unzulässig“, erklärt eine Ministeriumssprecherin. Für eine Bewertung der Sinnhaftigkeit solcher Müllimporte sehe das Ministerium „keinen Anlass“.

Die Grünen kritisieren auch die mangelnde Überprüfung der angekarrten Abfälle. So hatte Minister Schmidt in seiner Antwort eingeräumt, dass die Proben für die Kontrollen ausschließlich von Deponiemitarbeitern genommen und an private Labors geschickt werden. Bei Grenzwertüberschreitungen erteilte die Landesdirektion regelmäßig Ausnahmegenehmigungen. Zschocke spricht deshalb von „permanentem Überwachungsversagen“, wodurch die Chance zur Aufklärung „krimineller Praktiken in der Abfallentsorgung eher gering“ sei. Die Grünen fordern eine verstärkte staatliche Fach- und Rechtsaufsicht mit unangemeldeten Kontrollen. „Die Abfallüberwachung sollte dafür personell und technisch mit einer Taskforce auf Landesebene aufgestockt werden“, so der Fraktionschef.

Das Umweltministerium spricht stattdessen von „bewährten Überwachungskonzepten“. Derzeit lägen „keine konkreten Anhaltspunkte“ vor, „die eine Änderungen im Bereich der Überwachung der Abfallströme notwendig machen“.

Abfalllieferungen aus ltalien waren in den zurückliegenden Jahren wiederholt ins Visier des Bundeskriminalamtes und anderer Ermittlungsbehörden geraten, wobei auch Bestechungsvorwürfen nachgegangen wurde.

Von Winfried Mahr

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