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Mitteldeutschland Grüne kritisieren Dulig
Region Mitteldeutschland Grüne kritisieren Dulig
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06:05 28.05.2018
Sachsen hinkt beim Radwegeausbau hinterher, kritisieren die Grünen. Quelle: dpa
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Dresden/Leipzig

Sachsen und Thüringen sind beim Radwegebau außer Tritt gekommen – im Bundesvergleich reicht es nur fürs weit abgeschlagene Gruppetto. Während bundesweit ein Viertel aller Staats- oder Landesstraßen über Radwege verfügt, so waren es in Sachsen im letzten Jahr gerade mal elf Prozent. Damit liegen auf 4750 Kilometer Staatsstraßen insgesamt nur 519 Kilometer Radwege an. „Um bis Ende 2025 den bundesweiten Schnitt zu erreichen, müsste Sachsen jährlich mehr als 80 Kilometer Radwege an Staatsstraßen bauen“, so Katja Meier von den sächsischen Grünen. „Davon sind wir meilenweit entfernt. Sachsen muss beim Radwegebau endlich ein paar Gänge hochschalten.“

Viel Geld nicht abgerufen

Erstmals seit vier Jahren wurden zwar mehr Rad­wege an Staatsstraßen gebaut, wie aus der Antwort von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervorgeht. Trotzdem sei deutlich weniger Geld für Radverkehrsinfrastruktur ausgegeben worden, als im Landeshaushalt zur Verfügung stand. 2017 hätten zwar insgesamt 6,5 Millionen Euro zur Verfügung gestanden. „Davon wurden jedoch nur 3,7 Millionen Euro ausgegeben“, rechnet Meier vor. „Radverkehr muss endlich Chefsache werden“, fordert die Grünen-Abgeordnete. „Hier ist Verkehrsminister Dulig in der Pflicht: Wer die Anzahl der verunglückten Radfahrer und Radfahrerinnen senken will, muss deutlich mehr für eine sichere Infrastruktur tun“, betont die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion. Im vorigen Jahr verun­glückten 3932 Radfahrer. Davon wurden 19 getötet und 918 schwer verletzt.

Lediglich in vier der zehn sächsischen Landkreise wurden 2017 Radwege an Staatsstraßen gebaut. Mit 2,3 Millionen Euro ging der Löwenanteil der Fördermittel in den Landkreis Bautzen, wo knapp neun Kilometer Radwege hinzukamen. Nach der Sächsischen Schweiz und dem Erzgebirgskreis wurden in Nordsachsen nördlich von Eilenburg noch 900 Meter für reichlich 80 000 Euro gebaut.

Die Grünen fordern vom Verkehrsminister eine überzeugende Strategie zur umfassenden Förderung kommunaler Radverkehrsanlagen, so Meier. Ein entsprechender Antrag steht Mitte der kommenden Woche im Landtag zur Abstimmung. „Wir brauchen endlich eine eigenes Fachreferat für Radverkehr im Wirtschaftsministerium, damit es vorangeht“, so Meier. „Zudem müssen die Vollzeitstellen für den Radverkehr im Landesamt für Straßenbau und Verkehr auf zwölf verdoppelt werden.“

Umweltverbände verzögern Bau

Dulig sprach von einem „Dilemma des Radwegebaus: Die notwendigen Planungen werden komplexer und lang­wieriger.“ Zudem machten Betroffene und Umweltverbände zunehmend von ihrem Recht Gebrauch, Planungen kritisch zu hinterfragen und gerichtlich überprüfen zu lassen. An Bundes- und Staatsstraßen des Freistaates seien rund 40 Kilometer Radwege im Bau und weitere 370 Kilometer in Planung. „Dem Radverkehr wird ein hoher Stellenwert eingeräumt, was viele Jahre in Sachsen leider nicht der Fall war“, sagte Dulig. „Allerdings gilt auch beim Radverkehr, dass nicht in wenigen Jahren aufzuholen ist, was zuvor liegen geblieben ist“, so der Minister. Zugleich verwies er darauf, dass seit dem Regierungswechsel 2014 fast 100 Kilometer Radwege dazugekommen seien.

Ziel sei es, so viele Radwege wie möglich bis 2025 zu bauen. Mit der Fortschreibung der Radverkehrskonzeption 2014 wurde ein Bedarf für den Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen von rund 542 Kilometern in der höchsten Priorität ermittelt. „Diese Zielvorgabe soll bis 2025 umgesetzt werden“, so Dulig.

Von Winfried Mahr

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