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Mitteldeutschland Gutachter soll Nordsachsen Sparpotenziale zeigen
Region Mitteldeutschland Gutachter soll Nordsachsen Sparpotenziale zeigen
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10:33 02.01.2010
Quelle: Volkmar Heinz
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Torgau

„In Absprache mit dem Freistaat setzen wir einen Dritten ein, der wirklich nachprüft, sind noch Reserven da oder nicht.“ Im Haushalt Nordsachsens für 2010 klafft ein Loch von 25 Millionen Euro.

Czupalla macht für die Deckungsprobleme unter anderem „Auswirkungen von außen“ verantwortlich: „Wir haben einen unwahrscheinlichen Anstieg von Sozialleistungen und zugleich ein unwahrscheinliches Absinken in der Schlüsselzuweisung.“ Die Reserven seien aufgebraucht. „Wir nehmen den Dritten ins Boot, damit man uns wirklich glaubt“, sagte Czupalla. Der Freistaat fördere das Gutachten des Wirtschaftsprüfers zu 80 Prozent. Die Kosten dürften ins Sechsstellige gehen.

Nordsachsen steht mit seinen Problemen nicht allein da. Auch in den anderen sächsischen Landkreisen wird händeringend nach Sparpotenzialen gesucht. Im benachbarten Kreis Leipzig wurde etwa über das Begrüßungsgeld für neugeborene Babys diskutiert; es soll halbiert werden. „Ein Begrüßungsgeld habe ich weder für Babys noch für Rentner, die hierher kommen“, meinte Czupalla. Er wolle dem Ergebnis des Gutachters nicht vorgreifen und spekulieren, wo der Kreis auf lange Sicht sparen könne.

„Wir haben für 2010 zwei Prämissen gesetzt, an die wir nicht herangehen: Bei der Kreisumlage, die schon sehr hoch ist im Vergleich in Sachsen, werden wir keine Erhöhung haben. Und im Sozialbereich sind die gleichen Beträge zur Verfügung gestellt worden, wie im Haushalt 2009“, erklärte Czupalla. Allerdings fügte er an: „Wir werden uns aber im Januar/Februar schon zusammensetzen, um über 2011 zu sprechen, weil dies sicherlich in diesem vollen Umfang nicht zu halten ist. Das kann ich jetzt schon sagen.“

Wie prekär die Lage inzwischen ist, machte der Landrat deutlich:

„Sie erreichen momentan einen Punkt, wo sie sagen: Es nützen auch 80 Prozent Förderung nicht, wenn sie die restlichen 20 Prozent nicht haben.“ Sicher werde es „Einschnitte geben, die auch schmerzlich sind“, sagte Czupalla. „Aber ich werde nicht alles das, was wir in 20 Jahren aufgebaut haben, zur Disposition stellen. Dann würde ich den Vorschlag machen, die Landkreise abzuschaffen. Eine gewisse Lebensfähigkeit muss vorhanden sein.“

dpa

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