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Haseloff stößt mit Äußerungen zu DDR-Lebensbedingungen auf Kritik

Haseloff stößt mit Äußerungen zu DDR-Lebensbedingungen auf Kritik

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) stößt mit seinen Äußerungen zu den Lebensbedingungen in der DDR und zu Langzeitarbeitslosen auf Kritik. Die Linke im Landtag warf ihm am Donnerstag eine „unsägliche Entgleisung“ vor.

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Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) stößt mit seinen Äußerungen zu den Lebensbedingungen in der DDR und zu Langzeitarbeitslosen auf Kritik.

Quelle: André Kempner

Magdeburg/Halle. „In was für einer Geisteswelt muss man leben, um im ausgehenden Jahr 2012 zur Rechtfertigung von Hartz IV Verhältnisse und Lebensbedingungen in der DDR zu bemühen“, erklärte Linksfraktionschef Wulf Gallert.

Haseloff hatte in einem Zeitungsinterview in Halle gesagt: „Objektiv sind auch Langzeitarbeitslose in Deutschland besser abgesichert als überall sonst auf der Welt.“ Dies sei aber nicht die Antwort, die den Betroffenen helfe, sagte Haseloff weiter. „Die kann man nicht nur darauf verweisen, dass sie formal-materiell besser leben als in der DDR.“ Das helfe für das Selbstwertgefühl nicht weiter. Deshalb müsse man sich weiter bemühen, jeden in einen Job zu vermitteln.

Linke-Chefin Birke Bull nannte die Äußerung von Haseloff eine Nullaussage. Rein rechnerisch habe Haseloff zwar recht, sagte sie. Nicht zu vergessen sei aber nach mehr als 20 Jahren ein Zugewinn an Wirtschafts- und Innovationskraft.

Der Wirtschaftswissenschaftler Oliver Holtemöller vom Institut für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH) sagte, heutzutage seien Langzeitarbeitslose in Deutschland vergleichsweise gut abgesichert. Zudem habe sich „auf jeden Fall“ das Wohlstandsniveau verbessert. Der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn nannte die Äußerungen in der Zeitung „unglücklich“. Aufgrund der unterschiedlichen Rahmenbedingungen seien DDR-Einkommen mit heutigen Einkünften „nicht seriös vergleichbar“.

Haseloff hatte in dem Interview weiter ausgeführt: „Ich habe mal mein letztes Einkommen in der DDR umgerechnet, unter Einbeziehung von Miete, Kohle, dem Warenkorb und allem. Da lagen meine Frau und ich als Akademiker mit zwei Kindern bei 82 Prozent des heutigen Hartz IV. Heute gibt es allerdings eine stärkere Kluft bei den Einkommen und man ist ohne Arbeit ausgegrenzt: Es fehlt die Anerkennung, die Integration in den sozialen Verbund. Das Gefühl, staatlich alimentiert zu sein und nicht benötigt zu werden, ist eine ungeheure Belastung.“

dpa

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