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Mitteldeutschland Höcke sieht inhaltliche Nähe zwischen Pegida und AfD
Region Mitteldeutschland Höcke sieht inhaltliche Nähe zwischen Pegida und AfD
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21:27 09.04.2016
Björn Höcke Quelle: dpa
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Arnstadt

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke sieht im islamfeindlichen Protestbündnis Pegida einen Wegbereiter für die Wahlerfolge der Alternative für Deutschland. Die AfD stehe Pegida inhaltlich nahe, ohne organisatorisch verbunden zu sein, sagte Höcke am Samstag auf einem AfD-Landesparteitag in Arnstadt. Er bezeichnete Pegida als «parlamentarische Vorfeldorganisation in Dresden». Höcke: «Ohne sie wäre die AfD nicht, wo sie ist. Ich sage danke in Richtung Pegida.»

Die Thüringer AfD beschäftigte sich in Arnstadt mit dem ersten Grundsatzprogramm der Partei, das Ende April in Stuttgart beschlossen werden soll. Kontovers diskutierte die rechtspopulistische Partei unter anderem die Aussage im Programmentwurf, die Strafmündigkeit in Deutschland auf zwölf Jahre zu senken. Mehrheitlich sprach sich der Landesparteitag dagegen aus.

Höcke äußerte sich in seiner Rede positiv auch zur FPÖ in Österreich. Zur rechtsextremen Front National in Frankreich sagte er, trotz unterschiedlicher Positionen müsse das Verbindende, nicht das Trennende herausgestellt werden.

In die Diskussion um das Profil der AfD bringe er den Begriff «fundamentaloppositionelle Bewegungspartei» ein, sagte Höcke. «Das heißt nicht, dass wir den Parlamentarismus ablehnen». Ihm gehe es darum, dass die AfD mit ihren Anliegen auch auf die Straßen gehen müsste. Noch stärker werden könne sie nur «in grundsätzlicher Opposition zum verbrauchten Altparteienkartell.»

Im Thüringer Landtag kündigte Höcke einen Antrag der AfD an, «die deutsche Sprache als Landessprache» in der Landesverfassung zu verankern. Erneute übte der Partei- und Fraktionschef Medienkritik. Von ihm und der AfD werde ein «Zerrbild» gezeichnet.

Nach dem in Arnstadt vorgelegten Finanzbericht hat der AfD-Landesverband 2015 einen Überschuss erzielt. Im zweiten Halbjahr habe es kurz nach den ersten Demonstrationen, zu denen die AfD aufgerufen hatte, einen deutlichen Anstieg der Spenden gegeben, sagte ein AfD-Sprecher. Insgesamt seien damit 2015 Spenden in Höhe von etwa 100 600 Euro eingegangen. Nur ein Bruchteil davon sei erwartet worden.

Die rechtspopulistische Partei war bei den Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt in die Landesparlamente eingezogen. In Thüringen und anderen ostdeutschen Bundesländern - mit Ausnahme Mecklenburg-Vorpommerns - ist sei bereits vertreten. In Thüringen hat sie nach eigenen Angaben knapp 700 Mitglieder.

LVZ

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