Volltextsuche über das Angebot:

-4 ° / -10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
News Immer mehr Bürgerwehren in Sachsen - Ministerium warnt vor Selbstjustiz

Immer mehr Bürgerwehren in Sachsen - Ministerium warnt vor Selbstjustiz

Sie fühlen sich nicht mehr sicher und von der Polizei allein gelassen: Immer mehr Sachsen schließen sich deshalb zu Bürgerwehren zusammen, um vor allem Einbrecher abzuschrecken, besonders in Grenznähe.

Voriger Artikel
SPD-Chef Dulig sichert sächsischen Muslimen seine Solidarität zu
Nächster Artikel
Sachsens Regierung bringt Doppeletat ein - Minister Unland warnt vor finanziellen Risiken

Mancherorts bilden sich Bürgerwehren im Kampf gegen Einbrecher, oder Nachbarn beauftragen private Sicherheitsdienste. (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. Eine Tendenz, die beim Innenministerium alle Alarmglocken schrillen lässt.

"Von Seiten des Ministeriums besteht kein Verständnis für Personen, die in amtsanmaßender Weise gegenüber Mitbürgern Selbstjustiz verüben. Bürgerwehren agieren ohne rechtliche Grundlage und verstoßen gegen den Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols", stellt ein Sprecher klar.

Das Ministerium reagiert damit auf immer neue Bürgerwehren. Zuletzt hatten sich Leipziger Kleingärtner in der Schreberanlage "Gartenfreunde Südost" entschlossen, wieder auf nächtliche Streife zu gehen. Der Vereinsvorstand begründete das mit der hohen Einbruchszahl: Allein in den ersten Januar-Wochen schlugen Diebe 29 Mal zu. Von 2007 bis 2012 hatten die Kleingärtner schon einmal Patrouillen organisiert - die Zahl der Einbrüche sank rapide.

Auch in Chemnitz, Dresden und Görlitz, im Erzgebirge und in der Oberlausitz drehen Anwohner ihre Runden, um Diebe abzuhalten. "Gerade in Grenznähe werden verstärkt Bürgerwehren gegründet", hat Hagen Husgen, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), festgestellt. "Die Menschen fühlen sich nicht mehr genügend vom Staat geschützt. Deshalb sind sie der Meinung, selbst etwas unternehmen zu müssen." Zwar warnt auch Husgen vor Selbstjustiz - er kann es den Bürgern allerdings auch nicht verübeln, wenn sie aus Selbstschutz auf Streife gehen. "In Sachsen fehlen überall Polizisten und im Gegenzug steigt die Kriminalität. Die Sicherheitspolitik kann so einfach nicht weitergehen. Es kann nicht Sache der Bürger sein, etwas gegen Einbrecher zu unternehmen", macht er klar.

Das Innenministerium verweist dagegen auf den vorerst zurückgenommenen Stellenabbau bei der Polizei. Zudem bestehe "eine legale Möglichkeit für Bürger zur Unterstützung der Sicherheitsorgane": die Sächsische Sicherheitswacht - eine freiwillige Hilfspolizei, deren Mitglieder ebenfalls auf Streife gehen. Kooperationen mit Bürgerwehren hält das Ministerium für nicht angebracht.

Rein rechtlich kann gegen die Wehren nur selten vorgegangen werden: So lange sich die Wächter für Ordnung und Sicherheit korrekt verhalten, bleiben sie unbehelligt. Das bedeutet: Außer Reizspray oder Knüppeln dürfen sie keine Waffen tragen und auch keine Gewalt ausüben. Sie können Verdächtige zwar im Zuge der Notwehr im Ernstfall festhalten, dazu muss aber "ein hinreichender und eindeutiger Anlass" bestehen. Die Bürgerstreife müsste also einen Einbrecher auf frischer Tat ertappen - doch auch dann gilt: Die Polizei muss umgehend verständigt werden.

Wissenschaftler haben diese Entwicklung vorhergesagt. Christian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen hatte bereits 2012 die Zunahme der Bürgerwehren prophezeit: "Wir werden das Phänomen öfter erleben." Vor allem in ländlichen Regionen in Ostsachsen drohe Gefahr für die Zivilisation, erklärte Pfeiffer damals.

Andreas Debski

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die aktuelle Runde läuft. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr