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Mitteldeutschland Immer mehr Straftaten auf Sachsens Straßen
Region Mitteldeutschland Immer mehr Straftaten auf Sachsens Straßen
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17:56 04.04.2018
Verkehrskontrollen durch die Polizei sind in Sachsen seit Jahren rückläufig. (Symbolbild) Quelle: dpa
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Leipzig

 Auf Sachsens Straßen geht es immer rücksichtsloser zu. Seit Jahren steigt die Anzahl der Verkehrsstraftaten. Die Entwicklung sei auf eine Verrohung der Sitten im Straßenverkehr und auf mangelnde Kontrollen zurückzuführen, sagt der sächsische Linken-Politiker Enrico Stange.

So ereigneten sich im Vorjahr in Sachsen 46953 Verkehrsstraftaten – 850 mehr als im Jahr zuvor und sogar 1971 mehr als im Jahr 2015.

Am deutlichsten gab es eine Zunahme bei Unfällen mit fahrlässiger Körperverletzung von 6098 auf 6229 innerhalb eines Jahres sowie bei Fahren ohne Fahrerlaubnis von 6333 auf 6648. Gegenüber 2012 hat sich die Anzahl der Fälle sogar um 1973 erhöht, wie aus Statistiken hervorgeht, die Stange aus Antworten des Innenministeriums auf seine Anfragen akribisch zusammengestellt hat.

Erst kürzlich hatte Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik (PKS) vorgestellt. Er zog das Fazit, dass die Anzahl der Straftaten im Freistaat rückläufig ist. Für Stange Anlass genauer hinzuschauen, wie er sagt. „Denn die Verkehrsstraftaten fließen nicht in die Kriminalitätsstatistik ein, steigen aber seit Jahren stetig.“

Die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei sei ein wichtiger Baustein innerer Sicherheit, werde aber von der Politik stark vernachlässigt, kritisiert er. Kontinuierlich gebe es einen Zuwachs bei Straftaten in den Bereichen unerlaubtes Entfernen, Nötigungen, Gefährdung des Straßenverkehrs, Pflichtversicherungsverstöße, Fahren ohne Führerschein und Kennzeichenmissbrauch. „Diese Entwicklung lässt sich auf eine Verrohung der Sitten im Straßenverkehr zurückführen, die eine zunehmende Aggressivität und abnehmende Bereitschaft zu rechtskonformem Verhalten zur Folge hat“, sagt der innenpolitische Experte der Linken.

Einen wesentlichen Grund in der Zunahme der Fälle sieht Stange in der sinkenden Kontrolltätigkeit durch die Polizei. Die Kontrollen seien in den letzten zehn Jahren „regelrecht zusammengebrochen“. Auch darüber hat der Linke Statistiken angefertigt. Daraus geht hervor, dass die Anzahl der Geschwindigkeitskontrollen von 34 289 im Jahr 2000 kontinuierlich auf 8717 im Vorjahr zurückgegangen ist, also auf rund ein Viertel innerhalb von 17 Jahren. Wurden Autofahrer in Sachsen im Jahr 2000 rund 1,2 Millionen Mal angehalten und kontrolliert, passierte das im Vorjahr nur gut 480 000 Mal. Ähnlich sieht es bei Verfolgungsfahrten und Laserkontrollen aus.

Verkehrssünder würden sich dadurch immer sicherer fühlen. Zumeist nicht unbegründet: So ging die Anzahl der registrierten Gurtmuffel zurück und auch die Anzahl der Mängelberichte an LKW, Autos und Motorrädern sank kontinuierlich. Ähnlich bei den Drogendelikten: So ertappte die Polizei im Vorjahr bei Kontrollen 2034 Fahrer unter Alkohol. Im Jahr 2000 gingen der Polizei in Sachsen noch 16 218 Alkoholsünder ins Netz. Wie aus anderen Statistiken hervorgeht, so Stange, „steigt der Drogengebrauch in der Bevölkerung an. Deshalb müssten auch die Drogenfahrten zunehmen“. Stange fordert deshalb: „Die Polizei muss wieder viel intensiver kontrollieren.“

Von Andreas Dunte

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