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Mitteldeutschland In Sachsen fällt fast jeder zehnte Polizist aus
Region Mitteldeutschland In Sachsen fällt fast jeder zehnte Polizist aus
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10:43 11.07.2018
Polizisten in Sachsen im Einsatz. Im vergangenen Jahr fehlte jeder zehnte Beamte wegen Krankheit. Quelle: Daniel Förster
Leipzig

Jeden Tag fallen bei Sachsens Polizei rund eintausend Kräfte wegen Krankheit aus. Der Krankenstand betrug im Vorjahr 8,45 Prozent und war damit mehr als doppelt so hoch wie in der freien Wirtschaft (rund vier Prozent). Hinzukommt, dass von den rund 10 750 sächsischen Polizisten im Vorjahr 1417 Beamte nur eingeschränkt dienstfähig waren – ein Höchststand seit 2006. Das geht aus Zahlen des Innenministeriums in Dresden hervor, die der Linken-Politiker Enrico Stange ausgewertet hat.

Insgesamt sind die Fehltage wegen Krankheit bei der Polizei von 351 395 im Jahr 2016 auf 342 241 Fehltage im Vorjahr leicht zurückgegangen. Von einer positiven Entwicklung sei man aber weit entfernt, so der Linken-Innenexperte. Denn nicht nur die Zahl der eingeschränkt Dienstfähigen, sondern auch die der Langzeitkranken (mehr als sechs Wochen Ausfall) steige weiter an. „Bei ihnen liegt die Gesamtfehlzeit mit 156 477 Tagen auf absolutem Rekordniveau.“

Regional betrachtet, leiden vor allem die Polizeidirektionen (PD) Leipzig und Görlitz unter der krankheitsbedingten Personalnot. In beiden Direktionen liegen die Ausfallquoten über zehn Prozent. In Leipzig ist zudem die Zahl der Polizisten, die nur eingeschränkt eingesetzt werden können, besonders hoch: 419 Beamte fallen pro Tag aus oder gehen Aufgaben im Büro nach. In der PD Dresden sieht es ähnlich aus, hier fallen 317 Beamte pro Tag aus.

„Die Jahre des Personalabbaus haben im Freistaat ihre Spuren hinterlassen“, meint Stange. „Das zeigt sich besonders anhand der immer größer werdenden Zahl von Dauer- und Langzeitkranken.“ Zu lange habe Sachsen Regierung tatenlos zugesehen, wie sich die Situation Jahr für Jahr verschärft. „Vor diesem Hintergrund ist mit den bisher verkündeten Maßnahmen eine Trendumkehr kaum möglich“, so Stange.

Genau die aber plant Innenminister Roland Wöller (CDU). Nicht erst im Jahr 2025, sondern bereits fünf Jahre früher sollen eintausend zusätzliche Beamte auf den sächsischen Straßen präsent sein. Die vorzeitige Aufstockung will Wöller laut LVZ-Informationen mit einem Maßnahmenpaket erreichen. Bereits im vergangenen Jahr sei damit begonnen worden, die Ausbildungskapazität auf 600 Polizeianwärter zu erhöhen. 2020 sollen sie – abzüglich einer herkömmlichen Fluktuation von fünf bis zehn Prozent – in den regulären Dienst wechseln. Ferner sollen Polizisten, die bislang auf Verwaltungsstellen arbeiten und noch Streifendienst verrichten können, als Beamte auf die Straße geschickt werden. Vor allem aber will der Minister ältere Beamte mit einer Zulage von zehn Prozent länger im Dienst halten. Allein zwischen 2018 und 2020 sollten ursprünglich rund 1000 Beamte ihren Dienst quittieren. Ein großer Teil von ihnen müsste nun gehalten werden, um das Maßnahmenpaket zu erfüllen. Bisher war die Resonanz allerdings gering, sodass der finanzielle Anreiz mit einer Dienstrechtsnovelle deutlich erhöht werden soll.

Landtagsabgeordneter Stange mahnt zur Ehrlichkeit. „Es bleibt absolut ein Geheimnis, wie der Innenminister 1000 Streifenpolizisten bis 2020 auf die Straße bringen will. Fakten wie die viel zu geringe Ausbildungskapazität und der enorme Krankenstand sprechen dagegen. Wer die Polizei so auf Verschleiß fährt, muss sich nicht wundern, dass Beamte ihre Pension nicht hinausschieben wollen beziehungsweise nicht können. Ihr Gesundheitszustand lasse es oftmals einfach nicht zu.“

Von Andreas Dunte

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