Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Innenminister Ulbig (CDU): Polizei kommt an ihre Grenzen, aber kein Notstand

Innenminister Ulbig (CDU): Polizei kommt an ihre Grenzen, aber kein Notstand

Innenminister Markus Ulbig (CDU) sieht die sächsische Polizei angesichts der Vielzahl von Demonstrationen und Kundgebungen der vergangenen Monate an einer Belastungsgrenze.

Voriger Artikel
Sachsen schnürt Paket für den Übergang: Freie Schulen können 25 Millionen Euro abrufen
Nächster Artikel
Forsa-Umfrage: Dresdner sehen Pegida als größtes Problem der Stadt

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU). (Archivbild)

Quelle: dpa

Dresden. „Die Kollegen kommen mittlerweile an ihre Grenzen“, erklärte der Minister am Dienstag. Von einem Polizeinotstand wollte er aber nicht sprechen.

Er wies Vorwürfe von Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zurück, nicht genügend Einsatzkräfte zur Absicherung einer Legida-Demonstration zur Verfügung gestellt zu haben. Leipzig hatte eine für Montagabend geplante Demonstration des islamkritischen Bündnisses verboten, weil sich mit den zugesagten 1000 Polizisten aus Sachsen und anderen Bundesländern die Sicherheit der Stadt nicht habe garantieren lasse.

Der Innenminister verwies auf die Vielzahl der Demonstrationen am Montag. Bundesweit habe es zwölf große Versammlungen gegeben, davon allein drei in Sachsen. Mit den verfügbaren Mitteln müssten die Veranstaltungen abgedeckt werden, hieß es. Ziel sei es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch künftig zu gewährleisten, so Ulbig. Mit Blick auf künftige Demonstrationen appellierte der Minister an Leipzig als Versammlungsbehörde „Gestaltungsspielräume“ zu nutzen - etwa durch Auflagen.

lvz

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr