Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kampf gegen Schlaglöcher: Leipzig erhält 2,2 Millionen zur Beseitigung von Winterschäden

Kampf gegen Schlaglöcher: Leipzig erhält 2,2 Millionen zur Beseitigung von Winterschäden

Sachsens Kabinett hat ein 60 Millionen Euro umfassendes „Sofortprogramm Straße“ zur Beseitigung der immensen Winterschäden beschlossen. 50 Millionen Euro davon sollen den Kommunen zugutekommen, wie Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) am Dienstag in Dresden sagte.

Voriger Artikel
Molkerei-Blockierer von Leppersdorf sollen 680.000 Euro Schadenersatz zahlen
Nächster Artikel
Trotz Terroranschlags von Boston: Tillich setzt USA-Reise fort

Kratertief klafft ein Schlagloch auf der Karl-Tauchnitz-Straße in Leipzig. Mit einem 60 Millionen Euro teuren "Sofortprogramm Straße" will Sachsen jetzt den Winterschäden zuleibe rücken.

Quelle: Volkmar Heinz

Dresden/Leipzig. Allerdings sei die Finanzierung des Löwenanteils noch nicht abschließend geregelt, räumte der Minister ein. Dafür solle auch der Topf für Bedarfszuweisungen angezapft werden, der jährlich mit Rücklagen der Kommunen für besondere Fälle gefüllt wird. Die genaue Höhe der Summe, die diesem Fonds entnommen werden soll, müsse noch verhandelt werden.

Von den 50 Millionen Euro soll gut die Hälfte an kreisangehörige Städte und Gemeinden gehen. Für die drei kreisfreien Städte sind 5,9 Millionen Euro gedacht: Dresden soll 2,3 Millionen Euro erhalten, die Stadt hatte Schäden in Höhe von 10 Millionen Euro gemeldet. Leipzig soll mit 2,2 Millionen Euro bedacht werden, die Schätzung der Schäden beläuft sich laut Städte- und Gemeindetag auf 2,6 Millionen Euro. Chemnitz mit geschätzten Schäden von 3,6 Millionen Euro kann mit 1,4 Millionen Euro rechnen.

Die restlichen 16,3 Millionen Euro sollen an die Landkreise überwiesen werden, davon jeweils 1,7 Millionen Euro an die Landkreise Leipzig und Nordsachsen. Laut Morlok wird das Geld nicht nach Schadenshöhe, sondern nach einem Schlüssel zur Länge der Straßen verteilt. Das Verkehrsministerium selbst will zehn Millionen Euro für Staats- und Bundesstraßen sowie fünf Millionen Euro für kommunale Straßen zur Verfügung stellen, wie der Minister nach der Kabinettssitzung sagte. Wenn die nächste Steuerschätzung gut ausfalle, könnten noch einmal fünf Millionen aus seinem Haus kommen.

Winterschäden auf rund 89 Millionen Euro geschätzt

Der Städte- und Gemeindetag hatte die Winterschäden an kommunalen Straßen nach einer landesweiten Befragung in der vergangenen Woche auf rund 89 Millionen Euro geschätzt und erklärt, die Kommunen seien mit der Bewältigung allein überfordert. Die Linksfraktion will den Minister an diesem Mittwoch im Landtag wegen der Differenz, aber auch wegen der unklaren Finanzierung zur Rede stellen. Seine jüngsten Verlautbarungen ließen viele Fragen offen, hieß es. Die SPD hielt dem Minister deshalb Aktionismus vor.

Wann das Geld zur Verfügung steht, konnte Morlok nicht sagen. Zuvor müsse es eine Einigung mit den Kommunen zur Verwendung der Rücklagen geben. Das sei dann auch noch im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags zu beraten. „Ich gehe davon aus, dass wir diesen Prozess bis Ende April, Anfang Mai über die Bühne gebracht haben“, sagte der Minister.

dpa/nöß

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Mitteldeutschland
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr