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Keine Weihnachtsamnestie in Sachsens Gefängnissen - 2635 Menschen hinter Gittern

Keine Weihnachtsamnestie in Sachsens Gefängnissen - 2635 Menschen hinter Gittern

In Sachsens Gefängnissen gibt es keine Amnestie zu Weihnachten. Die vorzeitige Entlassung von Häftlingen sei gesetzlich nicht vorgesehen, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums in Dresden am Freitag auf Anfrage.

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In Sachsens Gefängnissen gibt es keine Amnestie zu Weihnachten. (Archivfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Allerdings könnten Gefangene, deren Haftzeit zwischen dem 22. Dezember und 2. Januar endet, vor dem Fest entlassen werden. Ob das vertretbar ist, entscheide die jeweilige Justizvollzugsanstalt.

Es gebe aus rechtsstaatlicher Sicht keinen Anlass für eine sogenannte Weihnachtsamnestie, sagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU). „Freiheitsstrafen werden von unabhängigen Gerichten verhängt, deren Entscheidungen verbindlich sind.“ Am 1. November befanden sich nach Ministeriumsangaben 2635 Strafgefangene hinter Gittern, davon 510 Frauen und Männer in Untersuchungshaft.

dpa

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