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Mitteldeutschland Kipping will internen Richtungsstreit bei Parteitag in Leipzig klären lassen
Region Mitteldeutschland Kipping will internen Richtungsstreit bei Parteitag in Leipzig klären lassen
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19:48 28.05.2018
Parteichefin Katja Kipping beim Bundesparteitag der Linken 2017 in Hannover. Quelle: dpa
Berlin

Linke-Chefin Katja Kipping hat ihre Partei dazu aufgerufen, den internen Streit über die Flüchtlingspolitik beim anstehenden Bundesparteitag zu klären. „Wer die Partei in eine andere Richtung entwickeln möchte, der sollte sich auf dem Parteitag (...) ein Votum abholen und das entsprechend inhaltlich und personell ausformulieren“, sagte sie am Montag in Berlin mit Blick auf Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Der Parteitag müsse dann entscheiden. Zugleich betonte sie, es sei in einer demokratischen Partei legitim, einen anderen Kurs zu wollen.

Kipping sagte, die Parteispitze habe einen klaren Kurs in der Asylpolitik vorgegeben. Dazu gehöre unter anderem, dass die Linke auch in Zukunft „Bastion der Flüchtlingssolidarität“ sein müsse. Die Parteispitze wirft Wagenknecht vor, sich mit ihren Äußerungen in der Flüchtlingspolitik von linken Positionen zu verabschieden. Wagenknecht hat gemahnt, die Linke erreiche bestimmte Milieus nicht mehr, und unter anderem vor offenen Grenzen für alle gewarnt.

Verhältnis in der Partei zerrüttet

Die Linke trifft sich vom 8. bis 10. Juni zum Bundesparteitag in Leipzig. Kipping und Co-Parteichef Bernd Riexinger wollen sich dort zur Wiederwahl stellen. Das Verhältnis zwischen der Führung der Partei und der Fraktion der Linken ist zerrüttet. Seit Monaten gibt es hier offene Konfrontationen.

Für Streit sorgt auch die Ankündigung von Wagenknecht, sie wolle eine linke Sammlungsbewegung gründen. Am Wochenende hatte sie als Startpunkt dafür den September genannt. Kipping sagte dazu, sie könne nicht sagen, ob dieser Termin nach einigen früheren Ankündigungen Wagenknechts nun belastbar sei und was sich überhaupt hinter einer solchen Bewegung verbergen solle. Die Parteiführung lehnt die Idee ab, weil sie fürchtet, die Linkspartei damit überflüssig zu machen.

dpa

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