Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Klage gegen Ökostrom-Umlage geht in Dresden in die nächste Runde

Klage gegen Ökostrom-Umlage geht in Dresden in die nächste Runde

Die Musterklage des Textilherstellers Vowalon aus Treuen im Vogtland gegen die Ökostrom-Abgabe geht vor dem Oberlandesgericht in Dresden in die nächste Runde. Für den 9. Juli sei eine mündliche Verhandlung anberaumt, teilte das Gericht mit.

Voriger Artikel
Moderne Verbrechensbekämpfung: Sachsens Innenminister für mehr Videoüberwachung
Nächster Artikel
Harz im Clooney-Fieber: Fans warten auf Autogramm des Hollywood-Stars
Quelle: Marius Becker

Dresden/Chemnitz. Das Unternehmen hält die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für verfassungswidrig und hat deshalb gegen seinen regionalen Energieversorger enviaM aus Chemnitz auf Rückzahlung geklagt. Eigentlich soll aber so die Ökostrom-Abgabe insgesamt gekippt werden. Der Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie (vti) unterstützt das Unternehmen. Das Landgericht Chemnitz hatte die Klage im März abgewiesen.

Vowalon und der Verband hatten sich auf ein Urteil aus dem Jahr 1994 zum sogenannten Kohlepfennig berufen. In diesem Aufschlag auf den Strompreis zur Subventionierung des Steinkohleabbaus hatte das Bundesverfassungsgericht damals eine unzulässige Sonderabgabe gesehen.

Das Chemnitzer Landgericht wertete die EEG-Umlage hingegen als noch zulässige Preisregulierung (Az. 1 HK O 1113/12). Gegen das Urteil war Vowalon in Berufung gegangen. Es will notfalls eine Entscheidung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erzwingen. Auch zwei weitere Klagen von Textilunternehmen gegen das EEG waren von den Landgerichten Bochum (Nordrhein-Westfalen) und Stuttgart (Baden-Württemberg) sind in erster Instanz gescheitert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr