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Kolbe: AfD stellt Demokraten im Bundestag vor Dilemma

Debatten-Kultur Kolbe: AfD stellt Demokraten im Bundestag vor Dilemma

Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe sieht den Bundestag mit dem Einzug der AfD vor einer schwierigen Veränderung der Debatten-Kultur. An die Öffentlichkeit appellierte sie, Provokationen auch mal abtropfen zu lassen.

Daniela Kolbe, Sachsens SPD-Generalsekretärin.

Quelle: André Kempner

Dresden - . Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe sieht den Bundestag mit dem Einzug der AfD vor einem Dilemma. Mit der AfD im Parlament werde sich die Debatten-Kultur verändern, sagte die Leipziger Abgeordnete am Dienstag zur Konstituierung des neuen Bundestags in Berlin. „Es sitzen mit (dem umstrittenen Dresdner Richter) Jens Maier nun Abgeordnete im Parlament, denen von den eigenen Leuten Faschismus vorgeworfen wird.“ Der Umgang mit den zu erwartenden Provokationen sei das Problem.

„Ein Dilemma bedeutet, es gibt nicht die richtige oder falsche Lösung, sondern man muss abwägen“, sagte Kolbe. Natürlich müssten alle Demokraten zusammenstehen und Position „gegen alle rechten Parolen“ beziehen. „Doch es muss allen klar sein: dies nutzt auch und vor allem der AfD“. Aufgabe der demokratischen Öffentlichkeit sei daher auch, „nicht über jedes Stöckchen zu springen und Provokationen abtropfen zu lassen“.

Von fLVZ

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