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Kontroverse um Schulpflicht für erwachsene Flüchtlinge in Sachsen

Vorstoß von Integrationsministerin Köpping Kontroverse um Schulpflicht für erwachsene Flüchtlinge in Sachsen

Das sächsische Kultusministerium hat einer Ausweitung der Schulpflicht auf erwachsene Flüchtlinge eine Absage erteilt. Das Kultusministerium widersprach damit Sachsens SPD-Integrationsministerin Petra Köpping. Diese hatte MDR Aktuell gesagt, sie halte eine Ausweitung der Schulpflicht auf erwachsene Flüchtlinge für sinnvoll.

Das sächsische Kultusministerium hat einer Ausweitung der Schulpflicht auf erwachsene Flüchtlinge eine Absage erteilt. (Symbolfoto)

Quelle: dpa

Dresden/Leipzig. Das sächsische Kultusministerium hat einer Ausweitung der Schulpflicht auf erwachsene Flüchtlinge eine Absage erteilt. Das Landes-Schulgesetz sehe keine Unterscheidung nach der Herkunft der Schulpflichtigen vor, teilte das Ministerium unter Leitung von Brunhild Kurth (CDU) in einer Stellungnahme mit, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Eine „einseitige Erhöhung der Schulpflicht für einen besonderen Personenkreis wäre mit dieser Regelung nicht vereinbar“, heißt es darin weiter. Zudem würde dadurch der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz infrage gestellt.

Das Kultusministerium widersprach damit Sachsens SPD-Integrationsministerin Petra Köpping. Diese hatte MDR Aktuell am Mittwoch in Reaktion auf einen Vorstoß des Deutschen Städtetags gesagt, sie halte eine Ausweitung der Schulpflicht auf erwachsene Flüchtlinge für sinnvoll. „Ich glaube, dass das eine wichtige Forderung ist, weil gerade Jugendliche bis 25 Jahren die Möglichkeit nutzen sollten, wenn sie hier in Deutschland bleiben, eine Ausbildung zu machen“, sagte Köpping dem Sender.

Laut Köpping prüft die sächsische Landesregierung bereits, wie ein entsprechendes Vorhaben umgesetzt werden könnte. „Wir überlegen gerade, welche Möglichkeiten wir finden können, um jungen Menschen bis 25 eine Ausbildung beziehungsweise einen schulischen Abschluss zu ermöglichen“, sagte sie dem MDR. Der Ministerin zufolge wären von einer Ausweitung der Schulpflicht im Freistaat 3.500 bis 5.000 junge Menschen betroffen. Sie pflichtmäßig zu beschulen, würde demnach vier bis sechs Millionen Euro kosten.

LVZ

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