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Kretschmer will als Ministerpräsident für „deutsche Werte“ eintreten

Sachsen designierter Regierungschef Kretschmer will als Ministerpräsident für „deutsche Werte“ eintreten

Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer will die Union im Freistaat strikt auf konservativem Kurs führen. Nach einer Fraktionssitzung plädierte er am Donnerstag für „deutsche Werte“ und einen starken Rechtsstaat.

Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer am Donnerstag auf dem Weg zur Fraktionssitzung seiner Partei.

Quelle: dpa

Leipzig. Der designierte sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer will die Union im Freistaat strikt auf konservativem Kurs führen. Nach einer Fraktionssitzung, auf der sich die CDU-Abgeordneten mehrheitlich für ihn als Nachfolger von Stanislaw Tillich aussprachen, plädierte Kretschmer am Donnerstag für „deutsche Werte“. „Wir brauchen einen Rechtsstaat, der stark ist, und eine Politik, die handelt“, sagte der 42-Jährige.

Zugleich machte die sächsische Union die Bundespartei für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl verantwortlich. Klar sei aber auch, „dass diese Bundestagswahl eine sächsische Komponente hat, und wir müssen uns dieser Herausforderung stellen“, sagte Kretschmer.

Kennen Sie Michael Kretschmer? Eine Umfrage in Leipzig

Tillich habe als Parteivorsitzender mit seinem für Dezember angekündigten Rücktritt die Verantwortung für das desaströse Wahlergebnis übernommen, sagte Fraktionschef Frank Kupfer. Aber: „Die Bundespartei muss sich überlegen, was sie falsch gemacht hat.“ Die CDU, die Sachsen seit 27 Jahren regiert, war bei der Bundestagswahl im Freistaat knapp hinter der AfD nur noch auf Platz zwei gelandet.

Ein Hauptthema im Wahlkampf sei nun mal die Flüchtlingspolitik gewesen, sagte Kretschmer. Und hier hätten sich viele aus Berlin den Satz gewünscht: „Wir haben 2015 Fehler gemacht, diese Fehler bedauern wir.“

In der Fraktion gab es für den langjährigen Generalsekretär der sächsischen CDU nicht nur Zustimmung, sondern auch Gegenstimmen und Enthaltungen, wie Kupfer sagte. „Wir hatten kein DDR-Ergebnis“. Einige Abgeordnete hätten das Prozedere der Nominierung Kretschmers in Frage gestellt. „Wir haben ihn auch hart befragt.“ Am Ende habe die Fraktion Kretschmer aber das Vertrauen ausgesprochen. „Dass heißt, wir werden seine Bewerbung für das höchste Amt im Freistaat unterstützen.“ Die CDU regiert Sachsen gegenwärtig in einer Koalition mit der SPD.

Tillich-Rücktritt

Ist Michael Kretschmer der geeignete Tillich-Nachfolger?

Kretschmer dankte Tillich für die lange vertrauensvolle Zusammenarbeit. Auch der Zeitpunkt der Ankündigung seiner Rücktritts sei in Ordnung. „Ich freue mich ein Stück weit, dass es Stanislaw Tillich gelungen ist, selbst (darüber) zu entscheiden.“

Obwohl er sein Bundestagsdirektmandat bei der Wahl an einen AfD-Herausforderer verloren habe, sehe er sich in der Lage, für einen Aufbruch in der sächsischen Union zu sorgen. „Ich bin mir sicher, dass ich die Kraft habe, dass ich neue Ideen habe“, sagte Kretschmer. Wichtig sei für ihn die Unterstützung des erweiterten Landesparteivorstandes und der Fraktion gewesen. Eine Einordnung der eigenen Person in die rechte Ecke wies er zurück. „Ich stehe mit beiden Beinen fest in der Mitte unseres politischen Systems.“

In der Fraktionssitzung gab Tillich auch bekannt, wer neuer sächsischer Kultusminister wird. Der bisherige Vorsitzende des Philologenverbandes, Frank Haubitz, soll Brunhild Kurth (CDU) nachfolgen, die in der Woche nach der Wahl zurückgetreten war. Haubitz bringe hohe Glaubwürdigkeit und langjährigen Praxisbezug als Lehrer und Schulleiter mit, sagte Tillich: „Als Vorsitzender des Philologenverbandes hat er politisches Geschick bewiesen und kennt die Themen und die Akteure bestens. Ein reibungsloser und kraftvoller Übergang im Ministeramt ist garantiert.“

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