Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Kritik aus Sachsen an neuen Maut- und Abgabeplänen für Autofahrer
Region Mitteldeutschland Kritik aus Sachsen an neuen Maut- und Abgabeplänen für Autofahrer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:55 21.04.2014
Wieviel sollen Autofahrer in Deutschland künftig drauf zahlen? Foto: Bernd Wüstneck Quelle: dpa
Dresden

Schleswig- Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hatte eine Sonderabgabe für die Reparatur und Wartung von Straßen ins Spiel gebracht, EU-Kommissar Günther Oettinger eine europaweite Pkw-Maut.

„In der Diskussion um die Maut wird auch vergessen, dass Mobilität heute für viele Arbeitnehmer zum Alltag gehört“, argumentierte Kretschmer. Die desolate Verkehrsinfrastruktur in einigen Teilen Deutschlands sei Ergebnis einer jahrzehntelang falschen Schwerpunktsetzung. Für Arbeit und Wachstum sei die Infrastruktur entscheidend. „Im Bundeshaushalt sind die Investitionsausgaben in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter gesunken. Das darf so nicht weitergehen.“ Vor allem die Menschen in den ländlichen Regionen dürften am Ende nicht die Leidtragenden sein.

FDP-Chef Holger Zastrow wähnte sich in einem „Osterloch“: „CDU- und SPD-Politiker überschlagen sich vor kreativen Ideen, wie man den Bürgern tiefer in die Taschen greifen könnte.“ Albigs Vorschlag sei ein politischer Offenbarungseid: „Man ist unfähig, die Einnahmen sinnvoll und zweckgerecht einzusetzen. Denn bereits heute zahlen Auto- und Motorradfahrer und der Wirtschaftsverkehr jährlich mehr als 53 Milliarden Euro über Steuern, Abgaben und Gebühren an Bund, Länder und Gemeinden - diese geben aber nur rund 19 Milliarden Euro für das Straßenwesen aus.“

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Beamte schlagen Alarm: Trotz wachsender Aufgaben wird an Sachsens Finanzämtern Personal abgebaut. Steuerzahler müssen deshalb monatelang auf ihre Rückerstattung warten.

21.04.2014

Sachsen braucht nach Ansicht der Grünen schleunigst ein Konzept im Kampf gegen die Modedroge Crystal. Sie stammt vor allem aus Drogenküchen in Tschechien und überschwemmt den Freistaat regelrecht.

21.04.2014

Das Bemühen um den Erhalt des sächsischen Wortschatzes geht weiter. Auch 2014 werden die „sächsischen Wörter des Jahres“ gesucht. Bis Ende Juni können Bürger ihre Wortfavoriten einsenden, wie die Organisatoren am Ostermontag mitteilten.

21.04.2014