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Künftig 60 Euro Strafe für Schwarzfahrer? Verkehrsminister wollen Bußgeld erhöhen

Künftig 60 Euro Strafe für Schwarzfahrer? Verkehrsminister wollen Bußgeld erhöhen

Schwarzfahrer sollen vom kommenden Jahr an mit einem  deutlich höheren Bußgeld belangt werden. Angesichts entgehender Einnahmen von schätzungsweise 250 Millionen Euro im Jahr sei eine Bußgeld-Anhebung von 40 auf 60 Euro angemessen, sagte der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Ressortchef Reinhard Meyer (SPD), am Dienstag.

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LVB-Kontrolleure in Leipzig: Schwarzfahren könnte künftig 60 statt 40 Euro Bußgeld kosten.

Quelle: Volkmar Heinz

Kiel. „Andernfalls würden diese Kosten vollständig auf die Allgemeinheit in Form von höheren Fahrpreisen umgelegt werden.“

Zuvor hatte die „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag) über den Vorstoß berichtet. Das höhere Bußgeld soll einen Teil der Aufwendungen der Verkehrsunternehmen für Kontrollen ausgleichen. Die Verkehrsministerkonferenz hatte bereits im April 2013 einen einstimmigen Beschluss dazu gefasst.

Auch Dobrindt für Vorschlag offen

Nach Meyers Angaben hatte der Bund jedoch deutlich gemacht, dass er eine Initiative der Länder erwartet. Deshalb habe nun Bayern eine Bundesratsinitiative gestartet, sagte Meyer. Ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte der Zeitung: „Wenn die Länder dem folgen und sich der Bundesrat für einen solchen Vorschlag entscheidet, werden wir uns dem nicht verschließen.“

Unterdessen wird in Leipzig über ein Zwangsticket für den öffentlichen Nahverkehr diskutiert. Im Gespräch ist eine monatliche Abgabe von 20 Euro für alle Einwohner, die zur Nutzung von Bussen und Bahnen berechtigt. Ein entsprechender Vorstoß des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) hatte teils heftigen Widerstand, aber auch Zuspruch ausgelöst.

dpa

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