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Mitteldeutschland LVZ-Umfrage: Zweifel an Stabilität des politischen Systems
Region Mitteldeutschland LVZ-Umfrage: Zweifel an Stabilität des politischen Systems
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09:24 04.01.2019
Blick in den Bundestag. (Archivfoto) Quelle: dpa
Leipzig

Im Osten glaubt nur etwas mehr als die Hälfte, dass Deutschland mit seinem Parteiensystem und seiner parlamentarischen Demokratie stabil ist. Das geht aus dem aktuellen LVZ-Meinungsbarometer hervor. Im Auftrag der Leipziger Volkszeitung befragten Uniqma und die Leipziger IM Field GmbH 400 Ostdeutsche und 403 Westdeutsche nach dem Zustand und den Perspektiven des Staatswesens in Deutschland. Danach vertrauten seiner Stabilität lediglich 55 Prozent der Befragten im Osten, während es im Westen immerhin über zwei Drittel (67 Prozent) waren.

Studienleiter Andreas Czaplicki resümiert: „Vor allem in Ostdeutschland zweifeln viele an der Stabilität unseres parlamentarischen Systems. Für rund ein Viertel der Befragten erscheint ein starker Machthaber attraktiv, wie ihn ein Präsidialsystem vorsieht. Dass sich das Parteiensystem in absehbarer Zeit auflösen werde, glauben aber nur Wenige.“

Für Holger Lengfeld, Professor am Institut für Soziologie der Uni Leipzig, ist das Ergebnis wenig überraschend. „Aus anderen Umfragen wissen wir, dass die Unzufriedenheit mit der Praxis der parlamentarischen Demokratie in Ostdeutschland tatsächlich höher ist.“ Ein Grund sei, dass die Leute denken, dass ihre eigene Meinung in diesem System wenig zählt. „Zudem meine ich, dass die Bürger unzufrieden sind, weil sie glauben, dass das Parteiensystem drängende gesellschaftliche Probleme nicht in dem Maß bearbeitet, wie es aus ihrer Sicht notwendig erscheint“, sagt der Professor.

Dabei zeigt sich im Meinungsbarometer, dass vor allem die ostdeutschen Frauen (45 Prozent, West: 29 Prozent) zweifeln und der Optimismus bei den 18 bis 29-Jährigen in den alten Bundesländern (75 Prozent) signifikant höher ist als bei den Altersgenossen in den neuen Bundesländern (47 Prozent).

Mehr als zwei Drittel glauben in beiden Landesteilen, dass das Regieren durch immer mehr Parteien im Bundestag und Landesparlamenten künftig deutlich schwieriger wird. Bei den Ostfrauen sogar drei Viertel und unter den Ost-Rentnern vier von fünf.

Gleichzeitig herrscht jedoch deutliche Übereinstimmung in den neuen und den alten Bundesländern sowie quer durch alle Bevölkerungsschichten darin, dass sich das derzeitige Parteiensystem in absehbarer Zeit nicht auflösen wird. Unter den Akademikern in Ost und West meinen das unisono sogar 88 Prozent.

Dass ein starker Machthaber eine gute Regierungsform wäre, wird auffälligerweise von 36 Prozent der Männer in den neuen Bundesländern bejaht. Die Zustimmung steigt dabei mit dem Alter und ist vor allem in den unteren Bildungsschichten zu finden. 41 Prozent aller Achtklassenabgänger im Osten können sich dieses Szenario vorstellen.

Die Abschaffung des Bundespräsidentenamtes und die Einführung eines starken Präsidenten nach russischem oder amerikanischen Vorbild wird damit aber nicht gleichzeitig bejaht. 24 Prozent im Osten und nur 13 Prozent im Westen können dieser Idee etwas abgewinnen. Unter den Rentnern der neuen Bundesländer immerhin sogar 29 Prozent. Auch hier sind die Frauen deutschlandweit skeptischer (13 Prozent, Männer 18 Prozent).

Die LVZ hatte nach der Akzeptanz von Vorschlägen und Ideen gefragt, um die Umwelt zu schützen.

Mehr zum Thema: Leipziger Uni-Forscher Lengfeld sieht unberechtigte Existenzsorgen

Von Roland Herold

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