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Mitteldeutschland Land Thüringen verrechnet sich bei Kindergärten um 93 Millionen Euro
Region Mitteldeutschland Land Thüringen verrechnet sich bei Kindergärten um 93 Millionen Euro
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17:51 28.01.2010
Erfurt

Die Zahlen des kommunalen Finanzausgleichs seien im Innen-, Kultus- und Finanzministerium unterschiedlich interpretiert worden. Details wollte er nicht nennen. Das Innenministerium kündigte eine Arbeitsgruppe der Ministerien mit dem Gemeinde- und Städtebund und dem Landkreistag an, die den Fall aufklären soll. Möglicherweise erhalten die Gemeinden dadurch in diesem Jahr einen hohen zweistelligen Millionenbetrag weniger.

Nach Angaben von Innenminister Peter Huber (CDU) hat das Kultusministerium in seine Berechnungen bereits rund 800 neue Erzieherinnenstellen eingearbeitet. Dies entspreche Kosten von rund 40 Millionen Euro. Zudem sei das Kultusministerium zu dem Ergebnis gekommen, dass die Gemeinden offenbar auch 2008 und 2009 etwa je 20 Millionen Euro zu viel für die Bezahlung der Erzieherinnen erhalten haben. „Die Spitzenverbände weisen das zurück. Ein Runder Tisch mit Ministerien und kommunalen Spitzenverbänden wird deshalb die Zahlen jetzt prüfen“, sagte Huber. Mit ihm werde es keine Tricks geben. „Die Kommunen bekommen das Geld, das sie für ihre Aufgaben brauchen. Es ist aber nicht die Zeit für Geschenke.“   

Bernhard Schäfer, Vizepräsident des Gemeinde- und Städtebundes sagte, er kenne die Grundlage der Berechnungen nicht. Es sei jedoch nicht nachvollziehbar, wie sich ein Ministerium in dieser Größenordnung verrechnen könne. Unklar sei auch, inwieweit die anscheinend falschen Zahlen Grundlage der Berechnungen in den vergangenen Jahren waren. „Dann hätten wir ja 2008 und 2009 auch zu viel Geld bekommen.“ Für Huber spielt das keine Rolle. „Wenn dies so wäre, müssen die Gemeinden nicht zurückzahlen. Dann hätten sie Glück gehabt.“    Der Gemeinde- und Städtebund vermutet, dass der Rechenfehler in Zusammenhang mit der Kindergartenreform steht, die zusätzlich rund 100 Millionen Euro kostet - und sich damit in etwa der selben Größenordnung bewegt. Dies wies Matschie zurück. Auf die Finanzierung der Kindergartenreform habe die Berechnung keinen Einfluss. Diese Kosten werde das Land voll übernehmen, sagte er.

Nach Angaben von Huber werden die Gemeinden im zweiten Halbjahr für die Einstellung von neuen Erzieherinnen rund 33 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Damit betragen die Kürzungen - falls sich die Berechnungen des Ministeriums bestätigen - im Vergleich zur ursprünglichen Planung nicht 93 Millionen Euro, sondern nur rund 60 Millionen Euro.

dpa

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