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Landtag bestimmt Wahlmänner für Bundespräsidentenwahl

Landtag bestimmt Wahlmänner für Bundespräsidentenwahl

Sachsens Landtag bestimmt am 16. Juni die 34 Vertreter des Freistaates für die Wahl des neuen Bundespräsidenten. Die Wahlfrauen und -männer werden gleich zum Auftakt der Juni-Sitzung des Parlaments am kommenden Mittwoch gewählt, sagte Landtagssprecher Ivo Klatte am Mittwoch in Dresden.

Dresden. Deren Anzahl richtet sich nach der Einwohnerzahl. Dazu kommen die Bundestagsabgeordneten aus den 16 Ländern, darunter 35 aus Sachsen. Bisher veröffentlichte hier nur die Linksfraktion ihre Kandidatenliste. Sie stellte zwölf Kandidaten auf, darunter auch Liedermacher Konstantin Wecker. Die Grünen benannten drei Kandidaten. Die anderen vier Fraktionen beraten noch.   

Die Bundesversammlung, die den Nachfolger des vor gut einer Woche zurückgetretenen Staatsoberhaupts Horst Köhler wählt, setzt sich aus 1244 Mitgliedern zusammen - je zur Hälfte Bundestagsabgeordnete und Delegierte aus den Bundesländern. Bisher gibt es vier Kandidaten: Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), den früheren Stasi-Unterlagenbeauftragten Joachim Gauck, die Ex-Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks Luc Jochimsen und den Liedermacher Frank Rennicke, der von der rechtsextremen NPD aufgestellt wurde.   

Das Vorschlagsrecht für die Vertreter aus den 16 Ländern, die nicht zwingend Politiker sein müssen, haben die Landtagsfraktionen. Häufig werden dafür auch Prominente aus Kultur, Unterhaltung und Sport auserkoren. Die sächsische CDU-Fraktion geht davon aus, dass sie diesmal 16 Vertreter benennen kann. Die Linke rechnet mit acht Abgesandten, die FDP mit drei Delegierten. Rein rechnerisch stehen auch der SPD-Fraktion nach eigenen Angaben drei Delegierte zu, Grüne und NPD orientieren sich auf zwei Vertreter.   

Vor Köhlers Wiederwahl im Mai 2009 hatte die CDU im Dresdner Landtag eine Abstimmungsniederlage erlitten und gegenüber ihrer rechnerischen Stärke zwei Sitze eingebüßt. Einige ihrer Abgeordneten hatten die Stimmzettel falsch ausgefüllt. Dadurch war die knappe Mehrheit in der Bundesversammlung für Köhler geschrumpft. Die CDU hatte 14 Vertreter, die Linke acht, die SPD fünf sowie FDP, Grüne und NPD jeweils zwei entsendet.

dpa

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