Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland Leipzig ist die Blitzerhauptstadt in Sachsen - Höchster Zuwachs auch beim Bußgeld
Region Mitteldeutschland Leipzig ist die Blitzerhauptstadt in Sachsen - Höchster Zuwachs auch beim Bußgeld
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:49 30.07.2014
Mobiler Blitzer im Einsatz. Quelle: Volkmar Heinz
Anzeige
Dresden

Von Anfang Januar bis Ende Juni summierten sich diese landesweit auf 21,3 Millionen Euro, wie aus der Antwort des Innenministeriums in Dresden auf eine Anfrage aus dem Landtag hervorgeht.

Die Jahresbilanz 2013 betrug rund 34,1 Millionen Euro. Die Statistik erfasst Buß- und Verwarngelder sowie Gebühren und Auslagen aus Ordnungswidrigkeitsverfahren - von Schwarzfahren über Schulschwänzen bis Ruhestörung. Dabei zahlen sich vor allem Geschwindigkeitsübertretungen aus. Und dank des neuen Bußgeldkatalogs sind die Verkehrssünden seit Mai noch lukrativer für die Kommunen.

Mit „Abzocke“ habe das nichts zu tun, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Ralf Leimkühler. „Geschwindigkeitskontrollen dienen der Sicherheit aller Teilnehmer im Straßenverkehr.“ Die 20 Blitzer in der Landeshauptstadt sollen etwa für Schulwegsicherheit sorgen oder Unfallschwerpunkte entschärfen helfen, wie Rathaussprecher Klaus Schuricht sagte.

Neben den „Knöllchen“ für Falschparker und Parkscheinmuffel, Umweltdelikte und Hundekot zahlten sich vor allem Verstöße gegen Baugenehmigungen und -vorschriften aus. In den Haushalten der Kommunen bewegt sich der Bußgelder-Posten bei erwarteten Gesamteinnahmen der Kommunen von rund 10,5 Milliarden Euro in diesem Jahr laut Leimkühler aber eher „im Promillebereich“.

Allein ein Drittel der bisherigen Bußgelder 2014 floss in das Leipziger Stadtsäckel. Die Messestadt nahm im ersten Halbjahr 7,1 Millionen Euro ein, nach 10,6 Millionen Euro im gesamten Vorjahr. Auch Dresden strich bis Ende Juni fast 6 Millionen Euro ein, Chemnitz kommt auf 3,2 Millionen Euro. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Bußgeldeinnahmen um fast 10 Millionen Euro an. 2009 waren es landesweit noch rund 26,5 Millionen Euro.

Bei manchen Kommunen hat sich das Ergebnis vervielfacht, auch weil mit der Kreisgebietsreform das Blitzen von den Landkreisen auf die kreisangehörigen Städte übergegangen sei, erklärte Lehmkühler. Mit einem Plus von über einer Million Euro war Leipzig auch beim Zuwachs absoluter Spitzenreiter.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sachsen schnürt ein Hilfspaket für Schäfer. Damit solle die wirtschaftliche Lage der meist als Familienbetrieb organisierten Schäfereien verbessert werden, sagte Agrarminister Frank Kupfer (CDU) am Dienstag in Pratzschwitz bei Dresden.

29.07.2014

Die Bundeswehr hat ihren letzten Kampfhubschrauber vom Typ Tiger aus Afghanistan abgezogen. Der Helikopter landete am Dienstag im Bauch einer Antonow 124 auf dem Flughafen Leipzig/Halle.

29.07.2014

Dresden: Auch fast drei Jahre nach dem Auffliegen des NSU kann nach Ansicht von Sachsens oberstem Verfassungsschützer nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass eine über Ländergrenzen hinweg im Untergrund agierende Neonazigruppe länger unentdeckt bleibt.

29.07.2014
Anzeige