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Mitteldeutschland Liberale wollen wieder regieren - auch mit Minderheit
Region Mitteldeutschland Liberale wollen wieder regieren - auch mit Minderheit
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13:58 03.11.2018
Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow will im kommenden Jahr mitregieren – und sagt den Grünen den Kampf an. (Archivbild) Quelle: Matthias Hiekel/dpa
Neukieritzsch

Die sächsische FDP will wieder in die Regierung: „Es geht nicht nur um den Einzug in den Landtag, sondern um ein überproportional gutes Ergebnis - fünf bis sieben Prozent sind zu wenig, wir müssen zulegen“, gab Landeschef Holger Zastrow am Sonnabend beim Parteitag in Neukieritzsch (Kreis Leipzig) die Zielmarke für die Landtagswahl 2019 aus.

Zugleich forderte er die Parteimitglieder auf, diesmal auch um Direktmandate zu kämpfen: Gut 20 Prozent könnten in einigen Wahlkreisen reichen, rechnete Zastrow vor - „wir dürfen nicht zulassen, dass CDU und AfD das unter sich ausmachen“.

Selbstkritik zur ersten Regierungszeit

Zastrow griff in seiner mehr als einstündigen Rede die regierende CDU/SPD-Koalition scharf an: „Diese Trägheit und Hilflosigkeit ist nicht mehr auszuhalten. Es gibt weder einen Plan noch eine Vision.“ Deshalb müsse „die Scharte von 2014“, als die FDP nicht mehr in den Landtag und damit nach fünf Jahren aus der Regierung gewählt wurde, ausgewetzt werden. Man sei damals an der eigenen Unprofessionalität, Fehlern und auch den Umständen gescheitert.

Selbstkritisch gestand der Liberale ein: „Wir hatten den Finger in der Wunde, waren aber zu zaghaft, hätten viel härter und konsequenter vorgehen müssen.“ Wenn die Liberalen noch einmal die Chance zum Mitregieren bekämen, „passiert uns das nicht wieder“, kündigte Zastrow an. Der Freistaat müsse „wieder vom Kopf auf die Füße gestellt“ werden.

Zastrow: Wahre Alternative zur Alternative

Der FDP-Landeschef forderte auch ein neues politisches Denken jenseits klassischer Mehrheiten: Im Zweifel sei ihm eine Minderheitsregierung lieber als dass „Kräfte an Bedeutung gewinnen, die diesen Einfluss nicht haben sollten“, sagte Zastrow mit Blick auf die AfD.

Wer die Rechtspopulisten verhindern wolle, könne dies nur durch die FDP - „wir sind die wahre Alternative zur Alternative“. Generalsekretär Torsten Herbst hatte zuvor erklärt: „Wir müssen zeigen, dass Sachsen nicht das Land der Pöbler und Nörgler ist. Es sind turbulente Zeiten, in denen mancher Demagoge Morgenluft wittert.“

Grüne bei Wahlen der „Gegner Nummer 1“

Die in den Wahlumfragen aktuell aufsteigenden Grünen erklärte Zastrow als „natürlichen Gegenpol“ und zum „Gegner Nummer 1“ bei der Landtagswahl im nächsten September. Es handele sich um eine Verbotspartei, sagte Zastrow - „die bekämpfen wir bis aufs Messer, um diese Gängelungen nicht zuzulassen“.

In diesem Zusammenhang verteidigte der Chef der sächsischen Liberalen noch einmal den Abbruch der Koalitionsverhandlungen im Bund: „Das Nein zu Jamaika nimmt uns zwar Gestaltungsmöglichkeiten, aber diese Entscheidung war richtig.“

Mitglieder entscheiden über Spitzenkandidatur

Der aus Dresden stammende Zastrow ist seit 1999 sächsischer FDP-Vorsitzender und damit der am längsten amtierende Parteichef in Sachsen. Er will für die Landtagswahl 2019 wieder Spitzenkandidat werden - wird aber bei der Urwahl im Dezember von Tobias Segieth aus Chemnitz herausgefordert.

Aktuell liegen die Liberalen in Umfragen für Sachsen stabil bei sechs bis sieben Prozent. Die FDP hat im Freistaat momentan 2100 Mitglieder.

Von Andreas Debski

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