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Linke will im Wahljahr 2013 mit Ostkompetenz punkten - Piraten als Impulsgeber

Linke will im Wahljahr 2013 mit Ostkompetenz punkten - Piraten als Impulsgeber

Die Linkspartei will im Wahljahr 2013 verstärkt mit ihrer Ostkompetenz punkten. „Die Linke muss ihre besondere Kompetenz, was die neuen Länder betrifft, wieder deutlich stärker herausstellen“, sagte der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch.

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Dietmar Bartsch

Quelle: dpa

Berlin. Er sehe hier vor allem bekannte ostdeutsche Repräsentanten der Partei wie Petra Pau, Gesine Lötzsch, Dagmar Enkelmann und Roland Claus, aber auch sich selbst in der Pflicht, die Interessen der Ostländer und der Ostdeutschen deutlich zu artikulieren.

Bartsch betonte: „Die Linke gibt es nur als gesamtdeutsche Partei und trotzdem: Die Ostinteressen dürfen nicht vernachlässigt werden.“ Die konsequente Wahrnehmung der ostdeutschen Interessen sei auch kein Widerspruch zu einer gesamtdeutschen Partei, „sondern ist sogar eine Bedingung für den Erfolg“, sagte Bartsch.

In Niedersachsen, wo am 20. Januar ein neuer Landtag gewählt wird, werde seine Partei bis zuletzt um jede Stimme kämpfen. „Es ist unser Ziel, dass wir wieder in den Landtag einziehen.“

Bei der Bundestagswahl im September 2013 rechnet Bartsch mit einem soliden Ergebnis. „Ich bin zuversichtlich, dass wir mehr Stimmen in den Ländern bekommen, wo wir bei den Landtagswahlen zuletzt rausgeflogen sind.“ Voraussetzung für einen gesamtdeutschen Wahlerfolg sei allerdings ein gutes Ergebnis im Osten: „Wir müssen im Osten 20 Prozent plus x erzielen, darum kämpfen wir, alles andere wäre enttäuschend.“ Bundesweit will Bartsch keine Marke ausgegeben, „aber es geht um mehr, als nur in den Bundestag wieder einzuziehen“.

Impulse von den Piraten

Die Linke geht zudem davon aus, im Osten wieder Direktmandate zu gewinnen. Bei der Bundestagswahl 2009 waren es 16. „Zuallererst führen wir aber einen Zweitstimmenwahlkampf, das ist unser klarer Schwerpunkt“, sagte Bartsch. Von Fraktionschef Gregor Gysi, der seinen Berliner Wahlkreis Treptow-Köpenick verteidigen will, erwartet Bartsch „eine herausragende Rolle im Wahlkampf“. Über den früheren Parteichef Oskar Lafontaine sagte er: „Ich hoffe, dass er sich in den Wahlkampf aktiv einbringt, weil er weiterhin ein Zugpferd für die Linke ist.“

Die Piratenpartei sieht Bartsch nur bedingt als politische Konkurrenz an, eher als Ideengeber. „Das politische Anliegen, das hinter den Erfolgen der Piraten steht, müssen wir ernst nehmen.“ Es sei auch Aufgabe der Linken, Anstöße aufzunehmen etwa hinsichtlich der Digitalisierung, der Transparenz und der demokratischen Gepflogenheiten.

„Da geben die Piraten Impulse. Die Linke muss wieder Zukunftspartei werden und auf diesen Gebieten wieder zulegen.“ Er glaube nicht, dass die Piraten bei einer der Wahlen 2013 ins Parlament kommen, weder in Niedersachsen, noch in Bayern oder im Bund.

dapd

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