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Mitteldeutschland Linken-Abgeordnete warnt: „Limbach-Oberfrohna droht zweites Mittweida zu werden“
Region Mitteldeutschland Linken-Abgeordnete warnt: „Limbach-Oberfrohna droht zweites Mittweida zu werden“
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17:00 06.02.2012
Die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) Quelle: André Kempner
Dresden

Die Zahl der Straftaten, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, sei dort von 24 im Jahr 2008 auf 48 zwei Jahre später „geradezu explodiert“. Sie warf der Kommunalpolitik vor, das Problem herunterzuspielen. An diesem Donnerstag gibt es im Landtag auf Initiative der Linken eine Anhörung zu rechtsextremer Gewalt in der 25.000-Einwohner-Stadt und den Maßnahmen der Regierung.

„Limbach-Oberfrohna droht ein zweites Mittweida zu werden“, sagte Köditz. Dort war die rechtsextreme Gruppe „Sturm 34“ beheimatet, die 2007 vom Innenministerium verboten wurde. Fast täglich komme es zu Vorfällen wie tätlichen Angriffen auf „bunthaarige“ Jugendliche, sagte Köditz. Die Gruppe der gewalttätigen rechten Jugendlichen schätze sie auf etwa 40 Personen, die zum Teil auch von außerhalb kämen. So seien an den rechten Aktionen unter anderem auch ehemalige Mitglieder von „Sturm 34“ beteiligt.

Erst im vergangenen Jahr hatte das Amtsgericht Zwickau einen 20-Jährigen wegen Brandstiftung, vorsätzlicher Körperverletzung, Diebstahls und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt. Er hatte im Herbst 2010 einen Jugendtreff in Brand gesteckt.

Oberbürgermeister Hans-Christian Rickauer (CDU) und der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Jan Hippold wiesen in einer gemeinsamen Erklärung die Darstellung von Köditz zurück. Die Stadt habe zwar „ein Problem mit einigen rechtsextrem orientierten Jugendlichen“, hieß es. Es seien jedoch schon vor jenem Brandanschlag Initiativen etwa im Rahmen des Landesprogrammes „Weltoffenes Sachsen“ ergriffen worden. „Es gilt die „Null-Toleranz-Maxime“ gegen Rechtsextremisten.“

dpa

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