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Mitteldeutschland Linken-Politikerin Köditz: Verbotenes Neonazi-Netzwerk auch in Sachsen aktiv
Region Mitteldeutschland Linken-Politikerin Köditz: Verbotenes Neonazi-Netzwerk auch in Sachsen aktiv
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19:05 23.07.2014
Quelle: Hauke Heuer
Dresden

Zwischenzeitlich hätten FNS und die Anhänger der Kameradschaft einen gemeinsamen Verband der rechtsextremen Kleinpartei „Der III. Weg“ aufgebaut - womöglich in der Absicht, sich gegen ein Verbot abzusichern. Das Landesamt für Verfassungsschutz bestätigte, dass sächsische Neonazis der neuen rechtsextremen Partei beitraten.

Köditz erwartet von Sachsen nun eine Prüfung, ob die Kameradschaft auch unter das Verbot fällt. Zuletzt hätten FNS und die Revolutionäre Nationale Jugend (RNJ) gemeinsam zu einem Aufmarsch am 1. Mai 2014 in Plauen mobilisiert. Das Landesamt für Verfassungsschutz hatte am Mittwoch auf seiner Internetseite über den Beitritt sächsischer Neonazis zur Partei „Der III. Weg“ berichtet. Im Frühjahr 2014 hätten sie gemeinsam mit Rechtsextremisten aus Bayern einen „Stützpunkt Hochfranken/Vogtland“ gegründet. Ihm würden auch Anhänger des „Freien Netzes Süd“ angehören.

„Die Partei ’Der III. Weg’ wurde im September 2013 von ehemaligen NPD-Mitgliedern ins Leben gerufen und hat ihren Sitz in Rheinland-Pfalz“, hieß es. Ideologisch orientiere sie sich am historischen Nationalsozialismus. Ihre Forderungen würden eine programmatische Nähe zur NSDAP aufweisen. Beide Parteiprogramme teilten zudem einen „rassischen“ Volksbegriff. 

Ähnlich wie Köditz werteten die Verfassungsschützer den Anschluss der RNJ als „Ausweichprozess“, um sich letztlich behördlichen Maßnahmen gegen Neonazis zu entziehen. Sobald Vereinsstrukturen aber länderübergreifend agieren, sei der Bund für ein Verbot zuständig, sagte ein Behördensprecher auf Anfrage.

Sachsen hatte in den vergangenen Jahren bereits mehrere Neonazi-Gruppierungen verboten, so die „Skinheads Sächsische Schweiz“ (2001), „Sturm 34“ (2004), die „Nationalen Sozialisten Döbeln“ (2013) und in diesem Jahr die „Nationale Sozialisten Chemnitz“. Das Innenministerium in München verbot am Mittwoch das „Freie Netz Süd“.

dpa

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