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Magdeburg kämpft weiter gegen Trinkgelage

Magdeburg kämpft weiter gegen Trinkgelage

Nachdem das Magdeburger Alkoholverbot gerichtlich aufgehoben wurde, sucht die Stadt nach neuen Wegen gegen Trinkgelage auf öffentlichen Plätzen. „Wir werden das nicht hinnehmen und sagen, wir machen jetzt gar nichts mehr“, sagte Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) am Freitag in Magdeburg.

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Magedburg will weiter gegen Trinkgelage auf öffentlichen Plätzen vorgehen.

Quelle: André Kempner

Magdeburg. Er reagierte damit auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Sachsen-Anhalt vom Mittwoch. Das Gericht hatte geurteilt, dass große Teile des Alkoholverbots zu unbestimmt seien.

Per Gefahrenabwehrverordnung hatte Magdeburg seit Anfang 2009 für das gesamte Stadtgebiet das öffentliche Trinken verboten, wenn andere erheblich beeinträchtigt werden. Für den Hasselbachplatz (18.00 bis 6.00 Uhr) und den Bahnhofsvorplatz (ganztägig) war der Konsum außerhalb der Gastronomie komplett verboten. Ziel war, die Zahl von Straftaten zu senken und Lärm sowie Müll zu vermeiden.

Trümper fordert vom Land nun neue Regelungen, mit denen die Kommunen Alkoholverbote für bestimmte Plätze aussprechen könnten. Zudem erwägt er eine Allgemeinverfügung auf der Grundlage des Urteils für den betroffenen Hasselbachplatz und den Bahnhofsvorplatz. Allerdings könne diese nur zeitlich befristet gelten.

Der Beigeordnete für Kommunales, Holger Platz, wiederholte seine Forderung, ein Verkaufsverbot für Alkohol in bestimmten Zeiten zu prüfen, wie es schon in Baden- Württemberg existiere. Dort darf an Tankstellen, Kiosken und in Supermärkten nachts kein Alkohol mehr verkauft werden.

dpa

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