Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Mitteldeutschland "Mehr Geld für Bildung" - Sachsens Regierung legt Landtag Entwurf für Doppelhaushalt vor
Region Mitteldeutschland "Mehr Geld für Bildung" - Sachsens Regierung legt Landtag Entwurf für Doppelhaushalt vor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:23 04.02.2015
Der Landtag in Dresden. Quelle: dpa
Anzeige
Dresden

Am Donnerstag will Finanzminister Georg Unland (CDU) das Zahlenwerk im Parlament einbringen.

Sachsen möchte 2015 und 2016 seinen Haushalt stabil halten und mehr Geld für Bildung ausgeben. In beiden Jahren sind jeweils rund 17,2 Milliarden Euro Einnahmen und Ausgaben vorgesehen. Nach Ansicht des CDU-Koalitionspartners SPD folgt der Haushaltsentwurf nicht mehr ganz dem „Spardiktat“ früherer Zeiten. Es gehe nun darum, den Koalitionsvertrag in Zahlen zu gießen, sagte SPD-Fraktionschef Dirk Panter.

„Wir sind noch immer auf der Suche nach der Handschrift der SPD“, konterte Grünen-Fraktionschef Volkmar Zschocke. Die Haushaltsexpertin der Grünen, Franziska Schubert, bemängelte am Regierungsentwurf unter anderem fehlende Transparenz. Der ländliche Raum sei darin ein „Stiefkind“. Damit trage die Koalition zum Ausbluten der Provinz bei. Notwendig sei beispielsweise mehr Geld für die Kulturräume.

Linke-Partei- und -Fraktionschef Rico Gebhardt sieht in dem Haushaltsentwurf einen Paradigmenwechsel. Anstatt Geld in den Sparstrumpf zu stecken, werde es nun kräftig ausgegeben. Gebhardt vermutete, dass einzelne Etatposten wie zum Beispiel die Investitionen in den Sport bewusst niedrig angesetzt wurden, damit die CDU-Fraktion sie im Zuge der jetzt anstehenden Etatverhandlungen noch aufbessern und sich dann feiern lassen könne. AfD-Fraktionschefin Frauke Petry räumte ein, dass ihre Partei mit der Aufstellung eines Haushaltes noch wenig vertraut ist. An mehreren Punkten kritisierte sie mangelnde Transparenz.

In Sachsen wird normalerweise alle zwei Jahre im Dezember ein Doppelhaushalt verabschiedet. Die jetzt entstandene Verzögerung hängt mit der Regierungsbildung zusammen. Nachdem der bisherige CDU-Koalitionspartner FDP bei der Landtagswahl am 31. August 2014 den Wiedereinzug ins Parlament verpasst hatte, musste sich die Union einen neuen Koalitionspartner suchen. Der bereits im Sommer 2014 vorgestellte schwarz-gelbe Haushaltsentwurf war damit Makulatur.

(Mit Material von dpa)

lvz

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Insgesamt 129 Frauen und Männer haben sich beim verspäteten Dresdner Neujahrsschwimmen am Sonntag in die nur 4 Grad kalte Elbe gestürzt. Der jüngste Teilnehmer war 15 Jahre alt, der älteste ein 80-Jähriger, wie Dominic Lorenz von der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) sagte, die das traditionelle Spektakel alljährlich organisiert.

01.02.2015

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat ab Dezember nur noch einen Vorsitzenden - voraussichtlich Bernd Lucke. Der Bundesparteitag der rechtskonservativen Partei beschloss am Samstag in Bremen nach stundenlangen hitzigen Debatten eine Straffung der Führungsstruktur der AfD, die derzeit noch eine Dreierspitze hat.

31.01.2015

2014 ist nach Ansicht der Winzer an Saale und Unstrut trotz schwieriger Witterungsbedingungen ein gutes Jahr gewesen. „Der Wein präsentiert sich sehr fruchtbetont und sortentypisch“, erklärte der Chef der Winzervereinigung Freyburg, Hans Albrecht Zieger, am Samstag.

31.01.2015
Anzeige