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Mitteldeutschland Ministerpräsident Kretschmer will nicht über Begriff „Hetzjagd“ streiten
Region Mitteldeutschland Ministerpräsident Kretschmer will nicht über Begriff „Hetzjagd“ streiten
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13:35 07.09.2018
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will nach den Ausschreitungen in Chemnitz nicht weiter über den Begriff „Hetzjagd“ streiten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa
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Dresden

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will nach den Ausschreitungen in Chemnitz nicht weiter über den Begriff „Hetzjagd“ streiten. „Wir haben eine ganze Reihe von Straftaten, die jetzt ermittelt und aufgeklärt werden und es sind in der Tat Dinge passiert, die so nicht in Ordnung sind“, sagte er am Freitag.

„Aber ich würde jetzt allen raten: Wir müssen uns nicht über Begriffe streiten. Das Entscheidende ist, dass wir für unsere Demokratie eintreten, dass wir die zur Verantwortung ziehen, die sich straffällig gemacht haben und das ist eine große Aufgabe.“

Kampf gegen Rechtsextremismus war in Sachsen nicht erfolgreich

Es stünden nun viele Aufgaben vor der Regierung: „Der Einsatz für die Demokratie, die Ermunterung der Bevölkerung, die Menschen mitnehmen, die diese Ereignisse in Chemnitz furchtbar gefunden haben und die nicht wollen, dass dieses Bild zurückbleibt, sondern die ein fröhliches, freundliches, weltoffenes Chemnitz haben wollen“, sagte Kretschmer. Man sei im Kampf gegen Rechtsextremismus in Sachsen in den vergangenen Jahren nicht so erfolgreich gewesen, wie man es wollte. Deswegen sei es wichtig, nun nach vorn zu gehen.

Streit über Hetzjagden zwischen Kretschmer und Merkel

In seiner Regierungserklärung hatte Kretschmer am Mittwoch gesagt: „Klar ist: Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome.“ Er widersprach damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nun sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der „Bild“-Zeitung, seiner Behörde lägen „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“.

Kretschmer betonte, seine Aussagen beruhten nicht auf Informationen von Maaßen. „Ich bin mit Herrn Maaßen eben nicht in Kontakt, aber ich habe natürlich viele Gespräche und viele Situationsberichte von den Menschen vor Ort gehört, auch von den Polizisten“, so Kretschmer.

Von LVZ

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