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Nazis in Nadelstreifen? Ulbig warnt vor Stigmatisierung von „Pegida“

Nazis in Nadelstreifen? Ulbig warnt vor Stigmatisierung von „Pegida“

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat vor einer reflexhaften Stigmatisierung der „Pegida“-Anhänger als Neonazis gewarnt. „Natürlich sind bei „Pegida“ auch Rechtsextremisten dabei, aber wir können nicht 10.000 Menschen mit einem Satz zu Nazis erklären“, sagte er am Donnerstag am Rande der Innenministerkonferenz (IMK) in Köln.

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Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU).

Quelle: André Kempner

Köln/Dresden. Er ging damit auf Distanz zu seinem nordrhein-westfälischen Kollegen und IMK-Vorsitzenden Ralf Jäger (SPD), der hinter den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) „Neonazis in Nadelstreifen“ sieht.

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann wies in einem Interview der rechtsgerichteten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (Freitag) die Darstellung zurück, vor allem Rechtsradikale um sich zu scharen. Nach Ansicht Ulbigs muss verhindert werden, dass sich die Gesellschaft beim Thema Asyl und Integration teilt. Die Gruppe der Menschen, die sich den Pegida-Demonstrationen anschlössen, sei viel zu heterogen. „Die üblichen Rechts-Links-Rituale funktionieren in diesem Fall nicht, es kommt auf Information und Austausch an“, sagte er.

„Wir müssen in Sachsen viel mehr über Haltungen und Rassismus diskutieren. Das sehen wir jetzt jeden Tag ganz deutlich“, meinte auch die sächsische Integrations- und Gleichstellungsministerin Petra Köpping (SPD) mit Blick auf „Pegida“. „Das ist jeden Tag eine neue Herausforderung, der wir uns breit stellen werden.“ Jäger nannte es besorgniserregend, dass es „dem organisierten Rechtsextremismus gelingt, Menschen aus der Mitte unserer Gesellschaft, die Angst vor einer Islamisierung haben, dort abzuholen und an den Rand unserer Gesellschaft zu ziehen“. Von der Herbsttagung der Innenminister müsse auch die Botschaft ausgehen: „Niemand wird in diesem Land wegen seiner Religionszugehörigkeit diskriminiert.“

Pegida-Chef Bachmann bestritt erneut, Ängste vor dem Islam und Ausländern zu schüren und Rechtsextremisten eine Sammlungsbewegung zu bieten. Bei der vorletzten Demonstration habe die Polizei unter den 7500 Teilnehmern 25 Rechtsextremisten und 120 Personen aus der Hooligan-Szene identifiziert. „Das ist ein Anteil von unter zwei Prozent“, sagte er der „Jungen Freiheit“. „Natürlich haben wir uns von diesen Leuten distanziert.“ Mehr könne man nicht tun.

Am kommenden Montag will das Bündnis „Dresden für alle“ erneut ein Zeichen gegen „Pegida“ setzen und für Flüchtlinge, Religionsfreiheit und im Alltag gelebte Menschenrechte auf die Straße gehen. Zu dem Bündnis gehören unter anderem die christlichen Kirchen, das Islamische Zentrum, die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat, die Dresdner Studierendenschaften und das Bündnis „Dresden Nazifrei“. Am vergangenen Montag waren gut 9000 Menschen zu einem Sternlauf gekommen. Diesmal soll die Kundgebung zeitnah zur „Pegida“-Demo auf dem Theaterplatz vor der Semperoper stattfinden.

dpa

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