Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
News Neonazi-Demo in Dresden wird Fall fürs Gericht

Neonazi-Demo in Dresden wird Fall fürs Gericht

Der für den 13. Februar geplante Aufmarsch von Neonazis in Dresden wird ein Fall für die Richter. Nach Angaben des Verwaltungsgerichts Dresden ging am Dienstag ein Antrag der „Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland“ auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ein.

Dresden. Damit wehren sich die Rechtsextremen gegen Auflagen der Stadt. Ursprünglich wollten sie am 65. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg durch das Zentrum marschieren. Die Stadt genehmigte nur eine „stationäre Kundgebung“. Begründet wurde das mit möglichen Ausschreitungen zwischen Rechts- und Linksextremisten. Das Gericht will noch diese Woche entscheiden.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) rechnet am 13. Februar, einem Samstag, mit mindestens 6500 Rechtsextremen und - auf der Gegenseite - mehreren tausend Demonstranten aus der linken Szene, darunter bis zu 2000 gewaltbereite Autonome. Um Ausschreitungen zu verhindern, bietet der Minister mehrere tausend Polizisten aus ganz Sachsen und anderen Bundesländern auf. Wie viele genau im Einsatz sein werden und woher sie kommen, wollte er am Dienstag nicht sagen. Es sollen aber mehr als im Vorjahr sein; damals waren es 4500.

Ulbig kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei gegen Störer und Gewalttäter an. „Es gibt eine niedrige Einschreiteschwelle bei Straftaten“, sagte er. Zwei Staatsanwälte und zwei Richter stehen für alle Eventualitäten bereit, die Justizvollzugsanstalt Dresden schafft vorsichtshalber Platz für bis zu 80 Randalierer, kündigte Justizminister Jürgen Martens (FDP) an. Polizei und Justiz seien bestens vorbereitet, um friedliche Gedenkfeiern zu ermöglichen, betonten beide Minister.

Insgesamt sind nach Ulbigs Angaben bisher 20 verschiedene Veranstaltungen angemeldet. Dazu zählt auch die Menschenkette, zu der Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) und ein Bündnis von Dresdner Institutionen aufgerufen haben. Sie soll die Stadt symbolisch vor dem Eindringen von Neonazis schützen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Mit der Aktion „Angestupst“ unterstützen LVZ und Sparkasse Leipzig die Vereine der Region. Die aktuelle Runde läuft. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr